Defekt-Gipfel diskutiert Hennrich-Vorschläge

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Berlin -

Die Klagen über Lieferengpässe in den Apotheken reißen nicht ab. Die Defektenlisten weisen bis zu 500 Arzneimittel aus. Jetzt nimmt sich die Politik erneut dem Problem an: CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich (CDU) hat für heute zu einem „Lieferengpass-Gipfel“ geladen. Mit am Tisch sitzen ABDA, Ärzte, Großhandel, Krankenkassen und der BPI. Die AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will bereits Mitte September ein Maßnahmenpaket beschließen. Dieses soll mit dem Apothekenstärkungsgesetz verabschiedet werden.

Lange hat die Politik das Problem dem Jour Fixe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) überlassen. Doch statt weiter an den Symptomen zu kurieren, will die Politik jetzt offenbar mit gesetzlichen Maßnahmen reagieren. Druck gab es zuletzt auch aus dem Ausland. Belgien verbot Mitte des Jahres den Export von Arzneimitteln: Die Änderung des Arzneimittelgesetz sieht vor, dass Großhändler nur noch Apotheken sowie andere Großhandelsverteiler in Belgien mit Humanarzneimitteln beliefern dürfen. Einige begrenzte Ausnahmen gelten für Präparate, die in klinischen Studien zum Einsatz kommen. Der Export ins Ausland oder an reine Großhändler wurde untersagt.

Für Aufmerksamkeit im Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) sorgte zudem ein umfassenden 28-Punkte-Thesenpapier der französischen Gesundheits- und Sozialministerin Agnès Buzyn vom Juli zum Thema Lieferengpässe. Darin heißt es unter anderem, dass der Informationsfluss über mögliche Lieferprobleme vom Hersteller über Behörden, Apotheker bis zum Patienten verbessert werden soll. Verordnete, aber nicht verfügbare Arzneimittel sollen leichter ausgetauscht werden können. Besonderes Augenmerk soll auf Zytostatika und Antibiotika gelegt werden.

Rabattverträge müssen mit mindestens zwei Herstellern abgeschlossen werden. Großhändler sollen stärker kontrolliert werden. Es soll Anreize für die Arzneimittelproduktion in Frankreich geben. Es soll eine europäische Lieferengpass-Datenbank aufgebaut. Es soll im Pariser Gesundheitsministerium eine Task Force Lieferengpässe eingerichtet werden. Von Exportverboten ist darin allerdings nicht die Rede. Frankreichs Großhändler unterstützen das Maßnahmenpaket.

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