AvP-Insolvenz im Ausschuss

Über Nacht: Dreistelliger Millionenbetrag verschwunden

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Berlin -

Zur Stunde läuft im Gesundheitsausschuss das Spitzengespräch zur AvP-Insolvenz. Neben den Gesundheitspolitikern und Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), des Bundesfinanzministeriums (BMF) und der Bankenaufsicht Bafin nehmen am Fachgespräch auch die Abda, Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos und der Bafin-Sonderbeauftragte Dr. Ralf Bauer teil. Teilnehmer berichten, dass es spannende Informationen gibt: Demnach soll kurz vor der Insolvenzanmeldung ein dreistelliger Millionenbetrag von den AvP-Konten abgeflossen sein.

Wie im Ausschuss berichtet wurde, soll in der Nacht vom 10. auf den 11. September ein dreistelliger Millionenbetrag abgeflossen sein, obwohl die Bankenaufsicht BaFin bereits einen Auszahlungsstopp angeordnet hatte und einen Sonderbeauftragten zu AvP geschickt hatte. Die Umstände der Transaktion sind noch unklar.

Außerdem wurden im Gesundheitsausschuss staatliche Finanzhilfen für die AvP-Apotheken angesprochen. Es geht dabei um die Möglichkeit von KfW-Schnellkrediten. Die Modalitäten und Konditionen will man sich näher anschauen. Offenbar war bereits im Vorfeld Bewegung in die Debatte um staatliche Hilfen gekommen. Die Ausschusssitzung ist bis 13 Uhr angesetzt. Im Ausschuss soll es nach Informationen von APOTHEKE ADHOC auch um die künftige Absicherung der Rezeptabrechnung gehen.

Offiziell teilte das BMG bislang nur mit: „AvP ist ein Fall für die Ermittlungsbehörden. Das Bundesgesundheitsministerium wird die weitere Entwicklung beobachten.“ Auch in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Gesundheitspolitikerin Sylvia Gabelmann gab sich das BMG schmallippig. Es bleibe abzuwarten, wie sich das Insolvenzverfahren entwickle. Die Pharmazeutin und Bundestagsabgeordnete wollte wissen, wie das BMG den betroffenen Apotheken zu helfen gedenke und welche Möglichkeiten die Bundesregierung sehe, die Zahlungssicherheit der Rechenzentren zu erhöhen, „damit derartige Insolvenzen zukünftig ausgeschlossen werden, zum Beispiel durch Verschärfung der behördlichen Aufsicht, gegebenenfalls auch durch die Überführung der derzeit privat wirtschaftenden Abrechnungszentren in öffentliche Trägerschaft“.

Doch die Bundesregierung hat sich erst gar nicht auf die Fragen eingelassen. Stattdessen verwies sie darauf, dass AvP als Factoring-Institut der Bafin im Geschäftsbereich des BMG unterstehe, und wiederholte Bekanntes: Dass am 15. September Insolvenzantrag gestellt wurde und in einem geordneten Verfahren Schaden von Kunden und Gläubigern abgewendet werden solle. „Die weitere Entwicklung des Insolvenzverfahrens bleibt abzuwarten. Der Bundesregierung ist die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln durch die Apotheken ein sehr wichtiges Anliegen, sie wird diese auch weiterhin genau beobachten“, so die Antwort.

Gabelmann zeigt sich angesichts der denkbar dünnen Antwort entrüstet: „Es scheint bei der Bundesregierung noch nicht richtig angekommen zu sein, dass mehrere tausend Apotheken jetzt dringend Hilfe brauchen, und auch nicht, dass es eine Mitverantwortung des Bundes und seiner Behörden an den dramatischen Ereignissen mit der AvP-Insolvenz gibt“, empört sie sich. „Schließlich hat die aufsichtführende Bundesbehörde Bafin erst arg spät reagiert; zudem sind die Apotheken gesetzlich verpflichtet, über diese privaten Zentren abzurechnen.“

 

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