AvP-Insolvenz

Zahlungen stoppen: Hoos schreibt Krankenkassen an

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Berlin -

AvP-Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos hat die ehemaligen Kunden des Rechenzentrums darüber informiert, dass aus seiner Sicht derzeit keine Aussonderungsrechte an bereits eingereichten September-Rezepten bestehen. Diese will er nun abrechnen und die Zahlungseingänge auf gesonderten Konten separieren.

Laut Hoos wurden Rezepte aus dem August bereits vor der Insolvenz abgeholt und – jedenfalls in elektronischer Form – bei den Kassen eingereicht, abgerechnet und überwiegend auch bereits bezahlt. „Allein schon vor diesem Hintergrund kann eine Herausgabe der Rezepte an die betroffenen Apotheken nicht erfolgen“, schreibt Hoos. Denn die Kassen selbst machten an diesen Rezepten ihre Rechte geltend. Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes wie der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seien bei diesen bereits abgerechneten Rezepten daher nicht zielführend.

Was Rezepte angeht, die im September noch von AvP abgeholt, aber bislang nicht abgerechnet wurden, gehen Hoos und sein Team nach derzeitigem Stand davon aus, dass es „ganz überwiegend“ keine Aussonderungsrechte mehr gibt. Apotheken, bei denen entsprechende vertragliche Regelungen vorlagen, hätten die Rezepte bereits wieder zurückerhalten. „Die verbleibenden Rezepte werden kurzfristig bei den Kostenträgern eingereicht und abgerechnet“, so Hoos. „Zahlungen der Kostenträger hierauf werden bis zu einer endgültigen Klärung der Rechtslage auf Treuhandkonten separiert. Gleiches gilt für die bei Anordnung der vorläufigen Insolvenzverwaltung vorgefundenen Guthaben. Auch diese werden bis zu einer Klärung etwaiger Drittrechte separiert.“

Hoos weist noch einmal darauf hin, dass diese Klärung insbesondere vor Gerichten erhebliche Zeit in Anspruch nehmen wird und dass erst am Ende feststehen wird, ob diese Gelder „bevorzugt einzelnen Gläubigern im Wege der (Ersatz)Aussonderung oder der Gläubigergesamtheit im Wege einer Quote zustehen“. Erst dann könnten auch Auszahlungen erfolgen.

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