Apotheken-Rettungsschirm

Koalition: Krisengipfel zur AvP-Insolvenz Lothar Klein, 29.09.2020 15:28 Uhr

Berlin - Die Gesundheitspolitiker der Koalition haben für nächste Woche im Gesundheitsausschuss einen Krisengipfel zur AvP-Insolvenz einberufen: Im Rahmen eines sogenannten Fachgesprächs sollen Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), des Bundesfinanzministeriums (BMF) und der Bankenaufsicht Bafin die Lage analysieren und gemeinsam nach Lösungen suchen. Dabei soll es nach Informationen von APOTHEKE ADHOC um kurzfristige Hilfen ebenso gehen wie um die künftige Absicherung der Rezeptabrechnung. Anschließend wollen die Gesundheitspolitiker die AvP-Krise mit der Abda erörtern.

Die Dringlichkeit der Probleme bei den betroffenen Apotheken sei bei den Bundestagsfraktionen parteiübergreifend bewusst geworden, hieß es aus Koalitionskreisen. Alle Parteien seien sich einig, die Arzneimittelversorgung durch die AvP-Insolvenz nicht gefährden zu lassen. Man werde sich den kompletten politischen „Instrumentenkasten“ anschauen, hieß es. Dabei sollen kurzfristige Überbrückungshilfen für Apotheken in den Blick genommen werden. Nach verschieden Gesprächen zwischen Gesundheitspolitikern und betroffenen Apothekern sei klar geworden, dass Kredite allein nicht ausreichten. Es gehe um zwei Themenbereiche: kurzfristige Hilfen und künftige Absicherung der Rezeptanrechnung gegen Schieflagen. Als Vorbild könnte die Einlagensicherung bei Banken dienen.

Seit Tagen wird der Ruf der betroffenen Apotheker und ihrer Verbände nach einem staatlichen Rettungsschirm immer lauter: Darauf haben die Gesundheitspolitiker der Koalition heute reagiert und das Fachgespräch am 7. Oktober im Gesundheitsausschuss angesetzt. An den heutigen Gesprächen war dem Vernehmen nach auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beteiligt. Gespannt dürfen die Apotheker daher sein, ob Spahn das AvP-Thema bei den Beratungen des Bundeshaushalts 2021 ansprechen wird. Am Donnerstag steht der Haushalt des BMG auf der Tagesordnung. Das wäre für Spahn eine Gelegenheit, zur AvP-Problematik Stellung zu beziehen.

Bislang hält sich die Politik noch mit Aussagen zur AvP-Insolvenz zurück: Mit Betroffenheit und Sorge beobachte man die Entwicklung bei AvP, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich gegenüber APOTHEKE ADHOC. Er sei von vielen Bundestagsabgeordneten auf die AVP-Insolvenz und deren Konsequenzen für die Arzneimittelversorgung angesprochen worden. „Wir beobachten das ganz genau“, so Hennrich. Allerdings sei es nicht so einfach für die Politik, für die betroffenen Apotheken einen Rettungsschirm aufzuspannen. Das das BMG teilte bislang nur mit: „AvP ist ein Fall für die Ermittlungsbehörden. Das Bundesgesundheitsministerium wird die weitere Entwicklung beobachten.“ An dieser Sichtweise hat sich nichts geändert. Trotzdem soll der Versuch unternommen, den betroffenen Apothekern zu helfen.

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