BaFin und BMF gehen Rechenzentren an

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Berlin - Die AvP-Pleite hat nicht nur die Apotheken – zumal die direkt betroffenen – schockiert, sondern auch die Bankenaufsicht BaFin aufgeschreckt. Die Behörde will die Rechenzentren genauer in den Blick nehmen und startet eine „Sonderprüfungskampagne“, wie ein BaFin-Sprecher gegenüber APOTHEKE ADHOC bestätigte. Allerdings sind davon längst nicht alle Apothekenrechenzentren betroffen. Parallel rückt aber der Gesetzgeber mit einer Verschärfung der gesamten Branche auf die Pelle.

Ein Sprecher der BaFin bestätigte, dass es eine Sonderprüfungskampagne für Factoring-Unternehmen im Gesundheitswesen geben werde. Welche Unternehmen aus der Apothekenbranche konkret betroffen sind, macht die Behörde nicht bekannt. Die BaFin will dem Sprecher zufolge das „Rechnungswesen“ sowie die „ordnungsgemäße Geschäftsorganisation“ unter die Lupe nehmen. Zuerst hatte das Handelsblatt über die anstehende Kampagne berichtet. Die BaFin geht „Hinweisen auf mögliche Mängel vor allem bei Abrechnungsstellen“ nach.

Diese Prüfkampagne werde aktuell geplant, erste Prüfungsergebnisse sollen noch in diesem Jahr ausgewertet werden, so der BaFin-Sprecher. Die Untersuchungen werden nicht nur von eigenen Mitarbeitern der BaFin durchgeführt, sondern auch von beauftragten Wirtschaftsprüfern mit Spezialwissen im medizinischen Abrechnugswesen.

Unter den Apothekenrechenzentren dürften von der Kampagne allenfalls Noventi und Dr. Güldener betroffen sein. Denn nur sie verfügen über eine Factoringerlaubnis oder Teilbanklizenz der BaFin. Die anderen Rechenzentren arbeiten mit einer Freistellung nach dem Kreditwesengesetz (KWG) – und werden entsprechend auch nicht von er BaFin kontrolliert. „Wir können nur die prüfen, die unserer Aufsicht unterliegen“, bestätigte der BaFin-Sprecher.

Markus Kinkel, Geschäftsführer bei Dr. Güldener, findet es bedauerlich, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. „Es wäre konsequent und fair, wenn diese Freistellungen zurückgenommen und alle Anbieter der gleichen Kontrolle unterliegen würden.“ Wegen der angekündigten Prüfung macht man sich bei Dr. Güldener aber überhaupt keine Sorgen. Man sei ohnehin in ständigem Austausch mit der BaFin, so Kinkel. Die Behörde fordere ständig Zahlen des Rechenzentrums an, außerdem gebe jährliche Gespräche. Es sei aber auch nicht davon auszugehen, dass es bei den Rechenzentren mit Freistellung Probleme gebe, betont Kinkel. AvP sei ein Sonderfall mit eindeutig kriminellem Verhalten Einzelner gewesen.

In der Branche wird daher eher darüber gestaunt, wie lange die BaFin bei den eigentlich bekannten Missständen weggesehen habe. Vielleicht erklärt sich daraus die als Aktionismus wahrgenommen Sonderprüfkampagne. Die davon betroffenen Rechenzentren würden ohnehin schon kontrolliert, die anderen blieben weiterhin außen vor. Doch bei der Bonner Behörde hat man nach dem AvP-Skandal und dem sehr viel größeren Wirecard-Skandal offenbar das Gefühl, einiges wieder gutmachen zu müssen.

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