AvP: Schon 2016 „Aufsichtsgespräch“ mit BaFin

Berlin - Die BaFin war bereits 2016 zu einem Aufsichtsgespräch beim mittlerweile insolventen Rechenzentrum AvP. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums (BMF) an den FDP-Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg hervor. Dabei ging es allerdings nicht um die Machenschaften, die jetzt Gegenstand der Ermittlungen sind und letztlich zur Insolvenz geführt haben. Trotzdem stellt sich die Frage, warum die Bankenaufsicht nicht damals schon genauer hingesehen hat.

Die FDP-Fraktion hatte sich schon im Bundestag mit einer kleinen Anfrage nach AvP erkundigt. In der Antwort hieß es, dass es im November 2019 erste Hinweise eines Informanten gegeben habe, der sich Mitte Januar 2020 erneut gemeldet und seine Angaben konkretisiert habe.

Der Abgeordnete Schinnenburg hakte mit einer schriftlichen Frage nach. Ob es nicht vielmehr zutreffe, dass Vertreter der BaFin nicht erst im November 2019 Gespräche mit der AvP-Geschäftsführung über Unregelmäßigkeiten geführt habe, sondern schon einige Jahre vorher? Nach seinen Informationen sei es 2014 oder 2015 um einen der beiden Geschäftsführer oder den Inhaber gegangen. Welche Konsequenzen die BaFin aus diesen Gesprächen zog, will Schinnenburg wissen.

In ihrer Antwort stellt die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem BMF, Sarah Ryglewski zunächst klar, dass die Regierung im Gesundheitsausschuss des Bundestags korrekterweise angegeben habe, dass die BaFin erst im November 2019 erste Hinweise eines anonymen Hinweisgebers auf mögliche Defizite in der Rechnungslegung der AvP erhalten habe.

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