Betriebserlaubnis weg

Rezeptbetrug: Die Ausreden des Apothekers Alexander Müller, 30.04.2020 10:05 Uhr

Berlin - Die Kunden waren schlampig und die Software unzureichend – seine Ausreden halfen dem Apotheker am Ende nicht weiter. Das Verwaltungsgericht Köln hat den Entzug der Betriebserlaubnis bestätigt. Die Entscheidung fußt auf einem bereits erlassenen Strafbefehl, ist aber nicht rechtskräftig.

Bei einer Krankenkasse waren im Rahmen einer Routinekontrolle zunächst vier Versicherte aufgefallen, die sich dieselben Medikamente in großer Menge verordnen ließen – und zwar von mehreren Ärzten parallel, teilweise sogar am gleichen Tag. Die Rezepte über Diabetesmittel, aber auch Schmerzmittel, Antiepileptika und Psychopharmaka wurden überwiegend in der Apotheke des Apothekers eingelöst.

Nach der Einschätzung der Krankenkasse waren die verordneten Mengen, teilweise auch die Kombinationen von Arzneimitteln, medizinisch nicht erforderlich. So löste einer der Versicherten in einem Jahr 80 Rezepte im Gesamtwert von knapp 13.000 Euro in der Apotheke ein. Er war bei sieben Ärzten in Behandlung, drei davon stellten Rezepte für ein Diabetesmittel aus. Die Kasse vermutete vielfachen Betrug in den Jahren 2013 bis 2015, ab Anfang 2016 ermittelte die Staatsanwaltschaft.

Bei einer Durchsuchung der Apotheke wurden die Festplatte des Warenwirtschaftssystems beschlagnahmt und Buchhaltungsdaten des Steuerberaters sichergestellt. Nachdem auch die Abrechnungsdaten des Rechenzentrums vorlagen, konzentrierten sich die Ermittler „wegen der großen Datenmengen“ auf fünf Präparate, darunter Xelevia und Symbicort. Der Gesamtschaden wurde auf knapp 52.000 Euro ermittelt. Das sei aber aufgrund der getroffenen Auswahl nur „die Spitze des Eisbergs“, so die Ermittler.

Der Apotheker stritt zunächst alles ab. Doch als die Staatsanwaltschaft ankündigte, den Fall vor die Große Strafkammer zu bringen, räumte er ein, in einigen Fällen nicht belieferte Rezepte abgerechnet zu haben. Seine Begründung: Die Kunden hätten die Medikamente nie abgeholt, er habe aber die Fristen einhalten müssen und die Rezepte daher in die Abrechnung gegeben. Überhöhte Verordnungen wollten ihm nicht aufgefallen sein. Das Amtsgericht erließ im Oktober 2018 einen Strafbefehl: ein Jahr auf Bewährung und Wertersatz wegen des vorsätzlichen Betrugs in 37 Fällen.

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