Verfahren um Berufsverbot

Die Würde des Apothekers Alexander Müller, 25.03.2019 14:53 Uhr

Berlin - Der Apotheker hatte seine Software manipuliert und auf diese Weise jahrelang Steuern hinterzogen. Er hat zwar allen Schaden beglichen, aber erfolglos gegen den Entzug seiner Betriebserlaubnis geklagt. Als angestellter Apotheker darf er weiter arbeiten, seine Klage gegen den Entzug der Approbation hatte nämlich Erfolg. In der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung führt das Verwaltungsgericht Aachen aus, warum Apotheker aber grundsätzlich anders behandelt werden dürfen als Geschäftsführer einer GmbH.

Der Apotheker aus Düren hatte in seiner Warenwirtschaft eine Manipulationssoftware verwendet. Das Amtsgericht Aachen hatte ihn im März 2017 wegen Steuerhinterziehung in Höhe von knapp 240.000 Euro zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Doch als Apotheker kann man noch auf andere Weise zur Rechenschaft gezogen werden. Das Verfahren um den Entzug der Betriebserlaubnis ist noch nicht abgeschlossen. Noch härter, da einem Berufsverbot gleichkommend – ist der Entzug der Approbation. Das VG Aachen sah die Voraussetzung dafür nicht als erfüllt an.

Bei der Frage der Berufsunwürdigkeit ist auch entscheidend, in welchem Lebensbereich – beruflich oder privat – die Verstöße jeweils stattgefunden haben. Der Apotheker hatte nicht nur seine Umsatzsteuer mit der Manipulationssoftware verkürzt, sondern auch Kapitalerträge im Ausland nicht beim Fiskus angegeben. Im Strafverfahren war er geständig, das Amtsgericht hatte zudem eine günstige Sozialprognose ausgestellt. Die Bewährung endet am kommenden Mittwoch.

Die Aufsicht hatte den Entzug der Approbation mit Ausmaß und Dauer der Steuerhinterziehung begründet. Die Verwendung von Manipulationssoftware zeige zudem ein gewisses Maß an krimineller Energie. Der Apotheker hielt in seiner Klage dagegen, dass der Begriff „Unwürdigkeit“ völlig unbestimmt sei und gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Gegenstand des Strafverfahrens seien weder die Verletzung der Pflichten des Klägers als Apotheker noch die Gefährdung von Menschen gewesen. Das Berufsverbot stelle eine unzulässige Doppelbestrafung dar.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

Arztvorbehalt zielt nicht auf Pharmazeuten ab

BMG: Vorerst keine Coronatests in Apotheken»

Corona-Maßnahmen

Bühler: Heizstrahler sollen Warteschlange wärmen»

Quadratmetervorgaben

Extremfall: Nur ein Kunde pro Apotheke»
Markt

Nahrungsergänzungsmittel

Schwabe steigt bei Braineffect ein»

Verstärkung für Noweda/Burda

ARZ Haan wechselt zum Zukunftspakt»

Rechenzentrum macht sich zum Gläubiger

Noventi kauft Apothekerin alle AvP-Forderungen ab»
Politik

Apothekenstärkungsgesetz

Nach vier Jahren: Bundestag winkt VOASG durch»

77 Gesichter

Brandbrief der AvP-Opfer»

Pflichtangaben

Becker fürchtet DJ-Retax»
Internationales

Reichensteuer und höhere Sozialabgaben

Corona-Kosten: Spanien bittet zur Kasse»

Rechtliche Lage nicht eindeutig genug

Österreich: Apotheken stoppen Testungen»

Krankenhäuser überlastet

Trotz Corona-Infektion: Ärzte und Krankenpfleger arbeiten weiter»
Pharmazie

Lieferschwierigkeiten

Ärger mit Pneumokokken-Impfstoffen»

Auswertungen eindeutig aber ungenau

Ansteckungsrisiko: Privatleben»

AMK-Meldung

Ancotil & Protamin: Nur mit Sterilfilter»
Panorama

Schlaf wichtiges Vorbeugungsmittel

Wissenschaftler: Corona-Angst raubt Menschen den Schlaf»

Grippeimpfstoffe

Apothekerverbände bleiben zweckoptimistisch»

Sinsheim

Mutmaßlich falsche Masken-Atteste: Polizei durchsucht Arztpraxis»
Apothekenpraxis

adhoc24

Beschränkte Kundenzahlen / Corona-Impfkonzepte / ARZ im Zukunftspakt»

Kupfer, Jod, Silber & Co.

Supermasken = Overprotection?»

8000 Jumbos-Jets im Einsatz

Luftbrücke für Corona-Impfstoff»
PTA Live

Nur ein Kunde pro 10 Quadratmeter

Bald wieder Warteschlangen vor Apotheken?»

Zwei Jahre Securpharm

N-Ident-Zertifikat verlängern»

Abfallmanagement

Wohin mit den Corona-Proben?»
Erkältungs-Tipps

Duale Behandlung bei Erkältungsinfekten

An obere und untere Atemwege denken»

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»