Spahn: Kostenlose Corona-Tests ab 1. März

, Uhr aktualisiert am 16.02.2021 13:37 Uhr

Berlin - Die Abgabe kostenloser FFP2-Masken läuft noch, da plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits die nächste Verteilaktion: Ab dem 1. März sollen alle Bundesbürger*innen Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests erhalten. Die Durchführung soll in Apotheken, aber auch in Arzt- und Zahnarztpraxen sowie den Testzentren des öffentlichen Gesundheitsdienstes erfolgen. Auch Laientests sollen nach erfolgter Zulassung in großem Umfang kostenlos verfügbar sein.

Die Bundesregierung feilt weiter an ihrer Teststrategie und will in deren Rahmen den Zugang zu Sars-Cov-2-Schnelltest erleichtern. Die Kosten dafür werde der Bund tragen, für die Anwender solle lediglich eine geringe Eigenbeteiligung anfallen. Spahn will dazu in Kürze einen Entwurf zur Erweiterung der Teststrategie dem Kabinett vorlegen. „Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können“, so Spahn. Demnach sollen Kommunen Apotheken, Testzentren oder Arztpraxen mit solchen Angeboten beauftragen können.

Da es sich dabei um eine Maßnahme zur Pandemiebekämpfung und öffentlichen Gesundheit handelt, die rückwirkend zum 1. Januar aus dem Bundeshaushalt finanziert wird, muss das Bundesfinanzministerium (BMF) zusätzlicher Mittel freigeben. Erst kürzlich hatte Spahn dort um weitere 6,2 Milliarden für die Imfpstoffbeschaffung angefragt. Für die Schnelltests sollen laut Entwurf bis zu 9 Euro für den Test und weitere 9 Euro für die Testabnahme sowie das Ausstellen eines entsprechenden Zeugnisses angesetzt werden. Mittlerweile seien deutlich mehr Schnelltests am Markt verfügbar, begründete das Bundesgesundheitsministerium die Maßnahme. „Daher sollen alle Bürgerinnen und Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigenschnelltests getestet werden können“, so Spahn gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), das als erstes über die Initiative berichtet hatte.

Parallel soll auch der Zugang zu Laientests vereinfacht werden. Theoretisch möglich ist die Abgabe bereits, derzeit wird nur noch auf die Zulassungen der einzelnen Hersteller durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gewartet. Dem BfARm läge bereits eine ganze Reihe Anträge auf nationale Sonderzulassungen vor. „Die neuen Laienschnelltests werden schnellstmöglich geprüft und zugelassen“, so Spahn. Das BMG sei dazu bereits in Verhandlungen mit den Herstellern, um sich ausreichende Kontingente zu sichern. Ziel ist laut Entwurf, mittels Rahmenverträgen Mindestmengen zu vereinbaren. Sind die Laientests in entsprechender Zahl verfügbar, sollen sie demnach insbesondere zur reihenweisen Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen verwendet werden. „Diese Tests können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas“, so Spahn. Außerdem sei laut Entwurf „ein niedrigschwelliger Zugang“ für alle Bürger sinnvoll, bei dem „gegebenenfalls eine geringe Eigenbeteiligung“ von einem Euro im Gespräch ist.

Um die Nutzung der Antigentests weiter voranzutreiben, schrieb Spahn zudem am Dienstag die Verbände im Bereich von Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Finanz- und Versicherungswesen sowie Transport und Verkehr, Medien und Kultur an und drängte sie, dass wichtige Infrastrukturbetreiber Gebrauch von den Möglichkeiten der geänderten Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) machen sollen. „All diese Unternehmen und Einrichtungen dürfen nunmehr auf Grundlage der geänderten MPAV solche Antigen-Schnelltest direkt vom Hersteller, beim entsprechenden Großhandel oder bei Apotheken selbst beziehen und durch geschultes Personal (das nicht medizinisches Personal sein muss!) anwenden (lassen)“, so Spahn in dem Schreiben, das APOTHEKE ADHOC vorliegt.

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