Stellungnahme zur PTA-Reform

ABDA: PTA müssen auf Gleichpreisigkeit warten Lothar Klein, 25.04.2019 08:56 Uhr

Berlin - Kurz vor Ostern hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein Gesetz zur Weiterentwicklung des Berufsbildes der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz) vorgelegt. Das betrifft 160.000 Apothekenmitarbeiter. Eine Woche später will die ABDA mit einer Stellungnahme dazu noch abwarten: Auf jeden Fall bis zur Sonder-Mitgliederversammlung der Kammern und Verbände. Danach will die ABDA das PTA-Gesetz in einer „Gesamtschau“ bewerten.

Derzeit prüfe die ABDA das PTA-Gesetz sorgsam, sagte ABDA-Sprecher Rainer Kern. Eine gesonderte Stellungnahme werde es aktuell nicht geben. Man werde nach der ABDA-Sonder-MV am 2. Mai das PTA-Reformgesetz und das Apothekenstärkungsgesetz in einer „Gesamtschau“ bewerten, so Kern. Verschiedene Kammern und Verbände hatten die Einberufung einer Sonder-MV verlangt, um ein Wort bei der Abfassung der ABDA-Stellungnahme zum Apothekenstärkungsgesetz mitzureden. Das BMG hat dafür eine Frist bis zum 7. Mai gesetzt.

Anschließend wird es im BMG eine Anhörung der Verbände geben. Der Termin steht noch nicht fest. Danach wird der sogenannte Kabinettsentwurf erstellt, der als Grundlage für die Ressortabstimmung in der Bundesregierung dient. Wie das Handelsblatt berichtet, gibt es aber im Bundesjustizministerium bereits Bedenken gegen die europarechtliche Haltbarkeit von Spahns Referentenentwurf. Auch Arzneimittelrechtsexperte Dr. Elmar Mand hatte im APOTHEKE ADHOC-Interview erhebliche Zweifel geäußert, dass das Ziel der Gleichpreisigkeit mit Spahns Vorschlag erreicht werden könne.

In einem Info-Schreiben hat die ABDA jetzt Kammern und Verbänden das PTA-Reformgesetz zugeleitet und um eine Stellungnahme bis zum 8. Mai gebeten. Das BMG erwartet die Stellungnahme der ABDA dazu bis zum 15. Mai. „Der Entwurf sieht Änderungen in den folgenden Gesetzen vor“, so die ABDA zur Erläutern an die Mitgliedsorganisationen: Gesetz über den Beruf des pharmazeutisch-technischen Assistenten, Apothekenbetriebsordnung und Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten“, schreibt die ABDA und vermeidet jede Wertung.

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