Kommentar

ABDA-Präsident Schmidt in auswegloser Mission Lothar Klein, 02.05.2019 09:58 Uhr

Berlin - Die heutige Mitgliederversammlung der ABDA findet seit der politischen „Blutgrätsche“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter zugespitzten Umständen statt. Die in der von der ABDA vorbereiteten Beschlussvorlagen enthaltenen Forderung, den § 78 des Arzneimittelgesetzes (AMG) zu erhalten, ist politisch überholt. Die ABDA sieht sich in einer ausweglosen Lage: Die Rückkehr zur Rx-Versandverbot-Forderung wäre zwar konsequent, verspricht aber ebensowenig Erfolg wie das Festhalten am AMG. Am Ende könnten die Apotheker mit leeren Händen dastehen. Und wie reagiert ABDA-Präsident Friedemann Schmidt auf die neue Lage? Farbe bekennen oder Flucht?

Am Dienstagnachmittag hatte Spahn mit Blick auf die heutige Mitgliederversammlung eine Bombe platzen lassen: Die Bundesregierung versicherte der EU-Kommission in einer Stellungnahme, dass die Preisbindung im Arzneimittelgesetz (AMG) gestrichen wird. Damit hat Spahn allen seit Tagen laufenden Versuchen in der ABDA, den § 78 AMG zu retten, eine klare Absage erteilt. Ein Zurück hinter den Brief an die EU-Kommission ist damit ausgeschlossen.

Obwohl die Dreimonatsfrist noch nicht abgelaufen ist, hat die Bundesregierung ihr Antwortschreiben nicht nur fertig, sondern in die Medien lanciert. Darin wird auf den Referentenentwurf für das kürzlich vorgestellte Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verwiesen, zu dem Ressorts, Länder und Verbände bis zum 7. Mai Stellung nehmen können. „Eine Befassung des Bundeskabinetts mit einem europarechtskonformen Gesetzentwurf soll im Juni 2019 folgen.“ Nach Abschluss der Ressortabstimmung, so verspricht die Bundesregierung, werde der Entwurf „unaufgefordert“ an die EU-Kommission übermittelt. Der Kernsatz aber lautet: „Der Referentenentwurf des BMG enthält die Aufhebung des § 78 Absatz 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz“ – Basta.

Und damit jeder weiß, wie verärgert Spahn über das Hin und Her in der ABDA und ihres Präsidenten Schmidt zu seinen verschiedenen Vorschlägen ist, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch eine Botschaft mitgeschickt: „§ 78 wird seit dem EUGH Urteil von 2016 nicht mehr angewendet, also seit über 3 Jahren nicht. Warum einige in der Apothekerschaft so für einen Paragrafen kämpfen, der seit so vielen Jahren rechtlich keine Wirkung mehr entfaltet und auch keine mehr entfalten wird, erschließt sich uns nicht wirklich“, heißt es dort. Im Klartext: Die ABDA und ihre Rechtsexperten suchen nach immer neuen Gründen, Spahns Angebote zu zerfleddern.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Großhandelsvergütung

Tümper zu Bundesratsbeschluss: „Längst überfällig“»

Apothekenkooperation

Gesund-ist-bunt schließt sich Pro AvO an»

Interner 10-Punkte-Plan

Noventi bündelt Außendienst»
Politik

Bundesratsbeschluss zum Rx-VV

Bühler: „Ohrfeige an die Standesvertretung“»

Immunonkologie

Ersatzkassen wollen CAR-T in Kliniken herstellen lassen»

Apotheken-EDV

Kammer-Umfrage: Das denken die Kollegen über Securpharm»
Internationales

Pilotprojekt mit Google

Walgreens liefert Arzneimittel mit Drohnen»

Purdue-Insolvenz

Mundipharma: Eigentümerfamilie schafft eine Milliarde beiseite»

DisposeRx

Altmedikamente: Gelklumpen statt Toilette»
Pharmazie

Rückruf

Chargen-Mischung bei Evista»

Typ-2-Diabetes

Orales Semaglutid: Besser als Januvia & Co.»

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

Polypille zur Primärprävention?»
Panorama

Köln-Merheim

Arbeitsrechts-Streit: Arzt verlässt Saal mitten in OP»

151. Apotheken-Geburtstag

„Vertrauen und Empathie kann das Internet nicht leisten“»

Bundeszentrale

Pille und Kondom meistgenutzte Verhütungsmittel»
Apothekenpraxis

VOASG

Bundesrat beschließt Rx-Versandverbot»

Pikrinsäure-Fund

50 Feuwehrleute evakuieren Apotheke»

Apothekenstärkungsgesetz

Berliner Kammer legt vor: So sollen Dienstleistungen vergütet werden»
PTA Live

LABOR-Debatte

Maßnahmen zur Teambildung: Was machen Sie?»

Hypertonie

Fresh-up: ACE-Hemmer»

PTA Reform

ABDA: PTA an der Leine halten  »
Erkältungs-Tipps

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»

Atemwegserkrankungen

Wenn der Hals dick wird»

Psychogene Erkrankungen

Wenn die Psyche Husten hat»
Magen-Darm & Co.

Verdauungsenzyme

Lipase & Co: Essentiell für die Verdauung»

Verdauungsorgane

Bauchspeicheldrüse: Ein Organ, zwei Funktionen»

Brechdurchfall

Noroviren: Gefürchtet in Kita und Krankenhaus»
Kinderwunsch & Stillzeit

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »

Supplemente in der Schwangerschaft

Folat, Jod & Co.»

Der weibliche Zyklus

Von Hormonen, Eisprung und Menstruation»