Kommentar

ABDA-Präsident Schmidt in auswegloser Mission Lothar Klein, 02.05.2019 09:58 Uhr

Berlin - Die heutige Mitgliederversammlung der ABDA findet seit der politischen „Blutgrätsche“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter zugespitzten Umständen statt. Die in der von der ABDA vorbereiteten Beschlussvorlagen enthaltenen Forderung, den § 78 des Arzneimittelgesetzes (AMG) zu erhalten, ist politisch überholt. Die ABDA sieht sich in einer ausweglosen Lage: Die Rückkehr zur Rx-Versandverbot-Forderung wäre zwar konsequent, verspricht aber ebensowenig Erfolg wie das Festhalten am AMG. Am Ende könnten die Apotheker mit leeren Händen dastehen. Und wie reagiert ABDA-Präsident Friedemann Schmidt auf die neue Lage? Farbe bekennen oder Flucht?

Am Dienstagnachmittag hatte Spahn mit Blick auf die heutige Mitgliederversammlung eine Bombe platzen lassen: Die Bundesregierung versicherte der EU-Kommission in einer Stellungnahme, dass die Preisbindung im Arzneimittelgesetz (AMG) gestrichen wird. Damit hat Spahn allen seit Tagen laufenden Versuchen in der ABDA, den § 78 AMG zu retten, eine klare Absage erteilt. Ein Zurück hinter den Brief an die EU-Kommission ist damit ausgeschlossen.

Obwohl die Dreimonatsfrist noch nicht abgelaufen ist, hat die Bundesregierung ihr Antwortschreiben nicht nur fertig, sondern in die Medien lanciert. Darin wird auf den Referentenentwurf für das kürzlich vorgestellte Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verwiesen, zu dem Ressorts, Länder und Verbände bis zum 7. Mai Stellung nehmen können. „Eine Befassung des Bundeskabinetts mit einem europarechtskonformen Gesetzentwurf soll im Juni 2019 folgen.“ Nach Abschluss der Ressortabstimmung, so verspricht die Bundesregierung, werde der Entwurf „unaufgefordert“ an die EU-Kommission übermittelt. Der Kernsatz aber lautet: „Der Referentenentwurf des BMG enthält die Aufhebung des § 78 Absatz 1 Satz 4 Arzneimittelgesetz“ – Basta.

Und damit jeder weiß, wie verärgert Spahn über das Hin und Her in der ABDA und ihres Präsidenten Schmidt zu seinen verschiedenen Vorschlägen ist, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch eine Botschaft mitgeschickt: „§ 78 wird seit dem EUGH Urteil von 2016 nicht mehr angewendet, also seit über 3 Jahren nicht. Warum einige in der Apothekerschaft so für einen Paragrafen kämpfen, der seit so vielen Jahren rechtlich keine Wirkung mehr entfaltet und auch keine mehr entfalten wird, erschließt sich uns nicht wirklich“, heißt es dort. Im Klartext: Die ABDA und ihre Rechtsexperten suchen nach immer neuen Gründen, Spahns Angebote zu zerfleddern.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Versandapotheken

DocMorris & Co.: Wer gehört zu wem?»

Versandapotheken-Studie

„Die Kleinen werden aufgeben“»

Österreich

Pfizer-Manager: „Niki Lauda war mein erster Boss“»
Politik

Hauptstadtkongress

Schmidt: Krawatte nesteln statt diskutieren»

Apothekerkammer Berlin

Präsidentin und Vorstand: Weißer Rauch bei der Kammer»

Bayer

NRW-Datenschutzbeauftragte will Auskünfte über Monsanto-Listen»
Internationales

PGEU

EU-Apothekerverband fordert Honorar für Engpässe»

CVS-Projekt

Von Yogakurs bis Rollstuhl: Apotheken werden „HealthHubs“»

Protestaktion

Basel: Der Sarg vor der Apotheke»
Pharmazie

Rote-Hand-Brief

Tyverb: Änderungen der Fachinformation»

Shingrix

Kasse zahlt – Impfstoff fehlt»

Schwerwiegende Nebenwirkungen

Musterklage: Impotenz durch Finasterid»
Panorama

Porträt

Die Apotheker Big Band»

Schwangerschaftsvitamine

Warentest: Apothekenmarken überzeugen»

Ärztestreiks

Klinikärzte und Kommunen einigen sich im Tarifstreit»
Apothekenpraxis

Cannabis

Anruf im Notdienst: Mein Dealer ist nicht da»

Arzneimittellieferung

Für 6,40 Euro: Pillentaxi übernimmt Botendienst»

Kein „Deutschlandrezept“

BMG: Apotheker müssen sich beeilen»
PTA Live

Anhörung zu PTA-Reform

#Aufschrei im BMG: PTA als „Mädels“ bezeichnet»

LABOR-Debatte

„Das ist derzeit nicht lieferbar“: Was tun?»

LABOR

AMK-Meldungen jetzt als Download»
Erkältungs-Tipps

Husten durch Schnupfen?

Post-nasal-drip-Syndrom»

Nasennebenhöhlenentzündungen

Sinusitis: Wenn die Nase dicht macht»

Fünf Tipps

Ohrentropfen richtig anwenden »
Magen-Darm & Co.

Darmflora

Mythos: Leaky-gut-Syndrom»

Schleimhautschädigung

Magengeschwür: Bohrender Schmerzbringer»

Darmbeschwerden

Obstipation: Trinken und Bewegung oft nicht ausreichend»
Kinderwunsch & Stillzeit

Allergie

Heuschnupfenmittel in der Schwangerschaft»

Wie Kate Middleton

Der Schwangerschaftsübelkeit trotzen»

Supplemente bei Kinderwunsch

Folsäure: Wieso, weshalb, warum?»