Spahns Apothekengesetz

Rx-Boni-Verbot: Experte sieht gefährliche Schwachstellen Lothar Klein, 17.04.2019 09:59 Uhr

Berlin - Mit seinem Apothekenstärkungsgesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter anderem ein Rx-Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch (SGB V) festschreiben. Der Arzneimittelrechtsexperte Dr. Elmar Mand hat aber erhebliche Zweifel, dass dieses Ziel mit Spahns Vorschlag erreicht werden kann. Im Interview mit APOTHEKE ADHOC zeigt er die juristischen Schwachstellen im Entwurf auf.

ADHOC: Ist das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegte Apothekenstärkungsgesetz geeignet, die Gleichpreisigkeit für Rx-Arzneimittel zwischen inländischen Apotheken und ausländischen Versandapotheken zu sichern?
MAND: Der Gesetzgeber hat in der Gesetzesbegründung hervorgehoben, dass er die Gleichpreisigkeit für alle Apotheken, auch die ausländischen Versender anstrebt. Das ist ein sinnvolles Ziel. Nur findet sich dieses Ziel in der vorliegenden Gesetzesfassung – anders als in der Begründung – so nicht wieder.

ADHOC: Wieso nicht?
MAND: Das Problem des aktuellen Gesetzesentwurfes ist die Streichung des § 78 Absatz 1 Satz 4 im Arzneimittelgesetz (AMG). Dadurch bleibt zwar das Rx-Boni-Verbot für die inländischen Apotheken erhalten. Die Preisbindung der ausländischen Versender wird dagegen ausdrücklich aufgehoben. Das hat aus meiner Sicht zur Folge, dass ausländische Apotheken künftig nicht mehr an die Preisregulierung des AMG gebunden sein werden.

[Anmerkung der Redaktion: In § 78 Abs. 1 S. 4 heißt es, „die Arzneimittelpreisverordnung, die auf Grund von Satz 1 erlassen worden ist, gilt auch für Arzneimittel, die gemäß § 73 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden.“]

ADHOC: EU-Versender müssten sich an gar keine Preisregeln mehr halten?
MAND: Ja, das würde für alle Preisregeln gelten.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Alle Rentner in Bremen versorgt

1,75 Millionen Masken verteilt – Aktion beendet»

Antikörper-Test im Webshop

Behörde erlaubt Corona-Test von dm»

Ausweitung der Empfehlungen

WHO: Maske auch Zuhause tragen»
Markt

BNT162b2 – das sagt die Gebrauchsinformation

Nach Corona-Impfung: Schwangerschaft vermeiden»

Widerrufsrecht in den AGB

Verbraucherzentrale mahnt Shop-Apotheke ab»

Vom Mass Market in die Offizin

Septoflam: SOS kommt in Apotheken»
Politik

Kommission sieht CBD nicht mehr als BtM

EU rudert zurück: „CBD kann als Nahrungsmittel betrachtet werden“»

BPI wählt Apotheker zum Vorsitzenden

Rabattverträge: „Wie ein störrisches Kind“»

AMTS-Aktionsplan

BMG: Apotheker und Ärzte müssen besser kooperieren»
Internationales

Impfbeginn kommende Woche

Sorgen über Akzeptanz von Impfstoff in Großbritannien»

Sputnik-V

Putin bietet russischen Corona-Impfstoff an»

Mit PCR-Tests

Schweiz: Apotheken füttern Corona-Warnapp»
Pharmazie

Säurebedingte Magenbeschwerden

Rennie: Neues Design & neue Größen»

Visualisierung von malignem Gewebe

Gliolan – Achtung, wenn sich die OP verzögert»

Chargenüberprüfung

Pantozol: Fehlende Angaben auf dem Umkarton»
Panorama

Pfleger angeklagt

Tödliche Medikamenten-Verwechslung: Urteile aufgehoben»

Untypischer Krankheitsverlauf

Inhaberin erkrankt an Covid-19 – und teilt es auf Instagram»

Berlin

Technoclubs werden Testzentren»
Apothekenpraxis

Transportverbot

Absage: Keine Apotheken für Corona-Impfzentren»

Ehemalige Apotheke gekapert

„Naturapotheke“ – Ärger für Guru Franz»

Versandapotheken

DocMorris-Spot im Schnellcheck»
PTA Live

Arbeitsrecht

Keine Corona-Impfung, kein Handverkauf?»

Rheinland-Pfalz

Aufruf für Impfzentren: Kammer sucht PTA und Apotheker»

Baby-Boom durch Corona?

Nachfrage nach Schwangerschaftsvitaminen steigt»
Erkältungs-Tipps

Allergien sind Türöffner

Sorgen-Trio Allergie, Erkältung und Corona»

Yoga, Meditation & Co.

Wie Entspannung das Immunsystem stärkt»

Wenn der Husten länger dauert

Chronische Bronchitis: Wie Phytotherapie helfen kann»
Magen-Darm & Co.

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Für Verhütung oder Kinderwunsch

Fruchtbare Tage bestimmen – aber wie?»

Von Milchbildung bis Abstillen

Milchfluss: Grundlage für die Stillzeit»

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Mehr als dunkle Flecken

Pigmentstörung: Nicht nur ein Problem des Alters»