Spahn-Entwurf: ABDA lädt zur Sondersitzung

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Berlin -

Die Kammern und Verbände haben noch Redebedarf: Auf Antrag von 16 Mitgliedsorganisationen hat die ABDA zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung geladen. Am 2. Mai soll über die ABDA-Stellungnahme zum „Apothekenstärkungsgesetz“ von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesprochen werden.

Spahn hatte seinen Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ Anfang April vorgelegt. Der Referentenentwurf sieht unter anderem ein Rx-Boni-Verbot im Sozialgesetzbuch (SGB V) vor, zusätzliches Honorar für neue Dienstleistungen sowie ein Verbot von Arzneimittel-Abgabeautomaten ohne Apotheke vor. Außerdem soll es Modellprojekte für Grippeschutzimpfungen in der Apotheke geben und besondere Rezepte für eine Dauermedikation bei Chronikern. Für den Botendienst und den Versandhandel sollen außerdem Temperaturkontrollen für bestimmte Arzneimittel verpflichtend werden.

Vor allem die Verlagerung des Boni-Verbots vom Arzneimittelgesetz ins SGB V hatte Kritik hervorgerufen. Der Arzneimittelrechtsexperte Dr. Elmar Mand warnte gegenüber APOTHEKE ADHOC vor diesem gesetzgeberischen Kunstgriff, der am Ende genau das Gegenteil bewirken könnte. Auch bei den Kammern und Verbänden wurde dieser Punkt kritisch kommentiert, die verhalten positive Einordnung des Entwurfs seitens ABDA-Präsident Friedemann Schmidt nicht überall mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen.

Insgesamt 16 Kammern und Verbände haben nach Auskunft der ABDA eine außerordentliche Mitgliederversammlung gefordert, um über die Stellungnahme der ABDA zu sprechen. Im Einzelnen sind dies die Apothekerkammern Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Nordrhein, Saarland, Sachsen-Anhalt und Westfalen-Lippe sowie die Landesapothekerverbände Berlin, Bremen, Hamburg, Nordrhein, Rheinland-Pfalz. Saarland, Westfalen-Lippe und Hessen. Der Antrag wurde in Übereinstimmung mit den anderen unterstützenden Verbänden vom Hessischen Apothekerverband (HAV) gestellt. Am 2. Mai will man sich in Berlin treffen.

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