Analyse

Sonder-MV: Misstrauensvotum gegen ABDA-Präsident Schmidt

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Berlin -

Es ist gerade einmal ein Jahr her, seitdem die ABDA-Führung rund um Friedemann Schmidt ihren Antrittsbesuch beim neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) absolviert hat. Seitdem ist viel passiert: Spahn hat den Deutschen Apothekertag und die ABDA-Mitgliederversammlung im Dezember gerockt. Jetzt liegt ein sogenanntes Apothekenstärkungsgesetz auf dem Tisch, im dem viele in der ABDA ein gefährliches Angebot sehen. Kammern und Verbände haben die ABDA darum zu einer Sonder-Mitgliederversammlung gezwungen. Das kann man getrost als Misstrauensvotum gegen ABDA-Präsident Friedmann Schmidt werten, kommentiert Lothar Klein.

In den vergangenen neun Monaten hat der ABDA-Präsident eine bemerkenswerte standespolitische Kehrtwende hingelegt. Nach der turnusmäßigen ABDA-Mitgliederversammlung im Sommer 2018 – vor gerade einmal zehn Monaten – beschwor Schmidt erneut die Position der ABDA zum Rx-Versandverbot. Zielsetzung sei die „Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit“. Dafür sei das Rx-Versandverbot nach wie vor das einzige Mittel. Dazu gebe es keine erkennbare Alternative, sagte Schmidt. Davon kann heute keine Rede mehr sein.

Zwar sieht die ABDA immer noch im Rx-Versandverbot die beste Reaktion auf das EuGH-Urteil vom Oktober 2016. Aber mit dem Amtsantritt von Gesundheitsminister Spahn haben sich die politischen Realitäten aus Sicht der Apothekerorganisation dramatisch verschoben. Nun kann man niemanden vorwerfen, seine politischen Ziele auf Durchsetzbarkeit zu prüfen und an den herrschenden politischen Verhältnissen auszurichten. Dass Schmidt auf seinem politischen Rückzug vom Rx-Versandverbot allerdings mit Fehleinschätzungen den Apothekern einen Bärendienst erwiesen hat, steht auf einem anderen Blatt.

Rückblende: Beim Apothekertag in München befasste sich ABDA-Präsident Schmidt in seinem politischen Lagebericht intensiver mit den Streitereien mit den Krankenkasse als mit den Zukunftsperspektiven der Apothekerschaft. Erst zum Abschluss, nach dem Auftritt von Spahn, sprach Schmidt Klartext: „Wir stehen vor tiefgreifenden Veränderungen. Wir kommen mit unserer klassischen Haltung nicht mehr weiter“, erklärte der ABDA-Präsident plötzlich in seinem Schlusswort: „Wir stehen vor einer gewaltigen Reform-Agenda. Wir haben ein unglaubliches Maß an Reformbedarf.“ Mit der „klassischen ABDA-Haltung, es soll so bleiben wie es ist, nur besser, werden wir nicht weiterkommen“, so Schmidt: „Wir werden echte Veränderungen erleben, denen wir uns stellen müssen.“ Das Ausmaß des Reformstaus sei übergroß. Die im Aufbruch befindlichen Delegierten rieben sich verwundert die Augen.

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