Kabinett ermöglicht Massentests – Kassen sollen zahlen

Spahn will „Corona-Pass“ für Geheilte Lothar Klein, 29.04.2020 12:52 Uhr

Berlin - Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Damit werden unter anderem die Krankenkassen verpflichtet, Corona-Massentests zu bezahlen. Diese befürchten dadurch Kosten bis zu 18 Milliarden Euro pro Jahr und lehnen die Kostenübernahmen auch aus verfassungsrechtlichen Gründen ab. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist es das Ziel des Gesetzes, besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Corona-Infektion zu schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie zu erhalten. Geheilte sollten einen „Corona-Pass“ erhalten. Außerdem sollen Ärzte über den bisherigen Bedarf hinaus Grippeimpfstoff bestellen können.

Spahn: „Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten."

Die Regelungen im Überblick

  • Das BMG kann die gesetzliche Krankenversicherung per Verordnung verpflichten, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen. Damit werden Tests in einem weiteren Umfang als bisher möglich – zum Beispiel auch dann, wenn jemand keine Symptome zeigt. Gesundheitsämter sollen Tests ebenfalls über die GKV abrechnen können. Das gleiche gilt für Tests auf Immunität, sobald klar ist, dass eine Immunität für einen längeren Zeitraum möglich und die Person dann nicht mehr ansteckend ist. Im ersten Entwurf waren vom BMG die Kosten mit bis zu 1,5 Milliarden Euro für die Kassen angegeben worden.

    Nun heißt es lediglich: „Die im Gesetzentwurf enthaltenen Ermächtigungsgrundlagen hinsichtlich der Kostentragung für Testungen haben für sich betrachtet keine unmittelbaren Kostenfolgen. Macht das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung Gebrauch, folgt die Kostenbelastung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) dem Umfang der angeordneten Kostenübernahmeverpflichtung. Je einer Million zusätzlicher ungebündelter Tests entstehen der GKV bei Kostenübernahme Mehrausgaben von circa 60 Millionen Euro. Gleichzeitig geht damit eine Verbesserung der Verhütung in Bezug zu Covid-19-Ansteckungen einher. Dadurch werden Kosten für Krankenbehandlungen in nicht quantifizierbarer Höhe vermieden.“

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Abstandsmelder und Kundenzähler

Corona-Technologie im Schaufenster»

Gichtmittel bei schweren Verläufen

Hilft Colchicin gegen Covid-19?»

Corona-Krise

Spahn weist Verantwortung für Versäumnisse zurück»
Markt

Pharmahersteller

Neuer Chef für Ipsen»

OTC-Manager

Bernhard Wingerberg verstorben»

Sonnenschutz für Kinder

Warentest: Günstig ist gut»
Politik

PDSG passiert Bundestag

eRezept kann kommen – DAV will Pilotprojekt ausweiten»

Bayer, Merck, Beiersdorf, Fresenius & Co

Pharmakonzerne boykottieren Facebook»

Flyer-Aktion kurz vor der Sommerpause

Boni-Verbot oder RxVV: Abda treibt Abgeordnete an»
Internationales

Führungswechsel

EMA: Pharmazeutin als neue Geschäftsführerin»

Risiko weiterhin hoch

Schweinepest: Fester Zaun geplant»

Veränderte Zusammensetzung

Levothyrox: Merck muss Schadenersatz zahlen»
Pharmazie

Pilz & Entzündung

Tabuthema: Fußpilz»

Verantwortungsbewusster Einsatz

Fosfomycin: Besser in Kombination»

Wenig Arztbesuche, schlechte Compliance

Migräne: Viele Patienten sind unterversorgt»
Panorama

Baldrian, Hopfen & Co.

Heilkräuterwanderung – gefragt wie nie»

12 Jahre Gefängnis für Pfusch-Apotheker

Zyto-Skandal: BGH weist Revision zurück – Urteil rechtskräftig»

Apotheke schließt nach 209 Jahren

„Uns hat die Arbeit immer sehr viel Freude gemacht“»
Apothekenpraxis

Timo coacht

380°-Marketing. Out Of The Box is Over The Counter»

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Ärger NACH der Umbenennung»

Ermittlungen gegen zwei Apotheker

Noscapin-Hustensaft: Geldstrafe für Rezepturfehler»
PTA Live

Mehr Tragekomfort, weniger Beschwerden

Aromatipps für die Maske»

Diuretika, Antibiotika und Johanniskraut

Phototoxische Reaktionen der Haut»

PTA-Schule Paderborn trotzt Corona

Examen 2020: Überdurchschnittliche Ergebnisse»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»

Besondere Ernährungsformen

Low-carb und Keto: Verzicht auf Kohlenhydrate»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»

Hygienemaßnahmen bieten Schutz

Covid-19 in der Stillzeit: Was ist zu beachten?»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»