Corona-Test für alle Klinikpatienten

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Berlin - Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) wurde geregelt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) per Verordnung Corona-Massentests anordnen kann. Sein Ministerium hat dazu die Details in einer Verordnung geregelt, die jetzt in Kraft getreten ist: Krankenkassen müssen damit in klar definierten Fällen auch die Tests auf das Sars-CoV-2-Virus für Personen bezahlen, die keine Symptome aufweisen oder nicht GKV-versichert sind. So werden jetzt alle Patienten getestet, die zur Behandlung in ein Krankenhaus müssen.

Angeordnet werden müssen die Tests durch den öffentlichen Gesundheitsdienst. Getestet werden können Kontaktpersonen von Infizierten, wenn diese mehr als 15 Minuten enger Kontakt hatten oder zum Haushalt gehören. Dasselbe gilt für alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen wie Schlachthöfen, in gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen, wenn dort Fälle von Covid-19 aufgetreten sind. Übernommen werden die Laborkosten von rund 50 Euro pro Test für den definierten Personenkreis unabhängig von der Versicherung. Finanziert werden die Kosten aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Die Regelung soll rückwirkend zum 14. Mai gelten. Die Krankenkassen hatten sich gegen die Kostenübernahme gewehrt mit dem Argument, solche Tests seien eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und müssten aus Steuermitteln bezahlt werden.

Dazu erklärte Spahn: „Wir wollen das Virus im Keim ersticken. Das geht nur mit präventiven Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen und wenn wir möglichst alle Kontaktpersonen von Infizierten testen. Am Geld soll das nicht scheitern. Es ist viel teurer, zu wenig zu testen als zu viel zu testen.“

Hat jetzt jeder Anspruch auf einen Test?

Tests auf Sars-CoV-2 wurden bislang bereits von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen, wenn jemand Symptome hatte, die auf eine Infektion hindeuten. Der Test ist dann Teil der Krankenbehandlung. Rückwirkend zum 14. Mai können jetzt zusätzlich auch die Laborkosten für einen Test bei Personen übernommen werden, die keine Symptome haben: Tests bei asymptomatischen Personen können entweder im Rahmen einer Einweisung ins Krankenhaus vorgenommen werden oder sie müssen vom Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) – also dem zuständigen Gesundheitsamt – nach den Vorgaben der neuen Testverordnung veranlasst werden. Die GKV übernimmt dann die Kosten. Möglich werden mit dieser neuen Regelung zum Beispiel umfassende Tests bei Kontakten zu Infizierten, bei Ausbrüchen in Kitas oder Schulen sowie Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

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