2. Corona-Maßnahmenpaket im Bundestag

Wegen Hüffenhardt: Union streicht Arzneimittelautomaten Lothar Klein, 07.05.2020 11:53 Uhr

Berlin - Mit dem zweiten Corona-Gesetzespaket wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Kliniken mit eigenen Apotheken eigentlich einen Testlauf für Arzneimittelautomaten starten. Unter strengen Auflagen sollten damit Stationen versorgt werden können. So hatte es auch das Kabinett beschlossen. Diese Modellversuche sind jetzt wieder aus dem Gesetz, das heute in erster Lesung im Bundestag beraten wird, herausgeflogen – ebenso wie der ursprünglich geplante Immunitätsausweis. Manche Abgeordnete reiben sich verwundert die Augen angesichts der unübersichtlichen Gesetzesakrobatik.

Am 29. April hatte das Bundeskabinett das von Spahn vorgelegte „Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einschließlich der Arzneimittelautomaten beschlossen. Im Bundestag beraten wird dieser Entwurf trotzdem nicht. Denn in der Zwischenzeit haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD einen eignen Gesetzentwurf mit identischem Titel eingebracht. Dies beschleunigt das Gesetzgebungsverfahren. Im Gesetzentwurf der Fraktionen sind beide strittigen Punkte nicht mehr enthalten. In der Regel liefert das Bundesgesundheitsministerium den Text für den Gesetzentwurf der Fraktionen.

Dem Vernehmen nach gab es vor allem in der Union Widerstand gegen die von Spahn geplanten Arzneimittelautomaten in Kliniken. Mit Blick auf den gescheiterten Versuch von DocMorris, in Hüffenhardt einem Abgabeautomaten zu etablieren, wollte man keinen Präzedenzfall schaffen. Bekanntermaßen kommen einflussreiche Gesundheitspolitiker der Union aus Baden-Württemberg. Dem musste sich Spahn wohl beugen.

Einen Rückzieher gemacht hat Spahn auch beim Immunitätsausweis für eine Corona-Infektion. Nach massiver Kritik will der Bundesgesundheitsminister zunächst eine Stellungnahme des Ethikrats abwarten. Kritik an den Überlegungen, solche Nachweise der Immunität einzuführen, kam vom Koalitionspartner SPD und Patientenschützern. Das war die Idee: Wer infolge einer bereits durchlebten Corona-Infektion nach aktuellen Erkenntnissen immun gegen eine erneute Ansteckung ist, könnte dies über einen speziellen Ausweis belegen. Mit diesem könnten dann individuelle Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen verbunden sein.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Neuere Artikel zum Thema

Weiteres
Coronavirus

WHO: 70 Prozent Durchimpfungsrate nötig

Impfzentren: 2500 bayerische Ärzte bereit»

Folgeschäden von Sars-CoV-2

Long-Covid: Müdigkeit und verringerte Lungenfunktion»

Tests auch ohne Symptome

BMG: Mehr Schnelltests für Risikogruppen»
Markt

Baby-Boom durch Corona?

Nachfrage nach Schwangerschaftsvitaminen steigt»

Volkswirte: Kaum schwere Corona-Folgen

Einzelhandel: Gedrückte Stimmung vor Weihnachtsgeschäft»

Von Schaumbergen bis Fetträubern

Öko-Test beurteilt Badezusätze»
Politik

Sinkende Apothekenzahlen

Overwiening: Nur Wertschätzung rettet keine Apotheke»

Abda feiert VOASG, AVWL

Michels: VOASG ebnet den Weg für Ketten»

Streit um Antibiotika-Ausschreibung

Teva-Chef: „Das beleidigt mich auch persönlich“»
Internationales

Sputnik-V

Putin bietet russischen Corona-Impfstoff an»

Mit PCR-Tests

Schweiz: Apotheken füttern Corona-Warnapp»

Ebola-Medikament überzeugt nicht

Corona: WHO rät von Remdesivir ab»
Pharmazie

Medikamente in der Schwangerschaft

Valproinsäure erhöht Risiko auf Autismus und ADHS»

Positive Phase-III-Ergebnisse 

Tezepelumab: Weniger Asthma-Exazerbationen»

Neue Dosierung mit innovativer Galenik

Jorveza: Schmelztablette gegen Speiseröhrenentzündung»
Panorama

Kunden gehen wegen Rabatt-Arzneimittel zur Polizei

Karlsruhe: Rauferei wegen Rabattvertrag»

Rote Helferlein für den Ernstfall

Zugspitz-Apotheke verschenkt Notfalldosen»

Gestohlene Blanko-Rezepte

Berlin: Razzia gegen Rezeptfälscher»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Apotheke darf nicht schließen»

adhoc24

Phoenix setzt auf Linda / Ärger um Rabattverträge / VOASG»

Grippeimpfstoffe

Fluzone: Preis verschreckt Ärzte, Ware staut sich»
PTA Live

Verkauf an Laien

Schnelltest von der Tankstelle »

Corona-Massenimpfung

Einsatz in Impfzentren: PTA wären dabei»

Rekonstitution in Impfzentren

Schleswig-Holstein: PTA sollen Corona-Impfungen zubereiten»
Erkältungs-Tipps

Yoga, Meditation & Co.

Wie Entspannung das Immunsystem stärkt»

Wenn der Husten länger dauert

Chronische Bronchitis: Wie Phytotherapie helfen kann»

Tipps und Tricks für die lieben Kleinen

Das Kind ist krank – was tun?»
Magen-Darm & Co.

Gefahren der Pilzsaison

Achtung Pilzvergiftung: Fliegenpilz & Co.»

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Für Verhütung oder Kinderwunsch

Fruchtbare Tage bestimmen – aber wie?»

Von Milchbildung bis Abstillen

Milchfluss: Grundlage für die Stillzeit»

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»
Medizinisches Cannabis

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»

Höchstmengen, Herstellung, Dokumentation

Cannabis: Das Wichtigste aus den Gesetzen»

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»
HAUTsache gesund und schön

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Mimikfalten, Krähenfüße & Co.

Hautalterung: Wenn Kollagen und Elastin schwinden»

Mehr als dunkle Flecken

Pigmentstörung: Nicht nur ein Problem des Alters»