Corona-Krise

Spahns Soforthilfen: Kassen jubeln, Kliniken protestieren APOTHEKE ADHOC/ dpa, 21.03.2020 18:08 Uhr

Berlin - Das Gesundheitswesen befindet sich in der Corona-Krise im Stresstest. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant deshalb umfassende Sofortmaßnahmen. Doch die sind umstritten: Der GKV-Spitzenverband begrüßt sie, die Kliniken protestieren.

Mit Milliardenhilfen für Krankenhäuser will die Bundesregierung die Kliniken in der Coronavirus-Pandemie am Laufen halten. Auch Ärzte und Pflegekräfte sollen unterstützt werden. Das Hilfspaket für Kliniken, Ärzte und Pfleger des Bundes soll in diesem Jahr voraussichtlich rund 3,3 Milliarden Euro umfassen. Von den Kliniken kam heftiger Protest. Außerdem will Spahn in der kommenden Woche schärfere Regeln beim Infektionsschutz durchs Bundeskabinett sowie Bundesrat und Bundestag bringen.

Ausgeglichen werden sollen demnach Einnahmeeinbußen für Krankenhäuser, weil sie Intensivbetten für Coronavirus-Patienten frei machen. Die Ausfälle durch Verschiebung oder Aussetzung planbarer Aufnahmen, Eingriffe oder Operationen sollen durch einen Pauschalbeträge ausgeglichen werden. Bundesgesundheitsminister Spahn sagte der Bild am Sonntag: „Rückwirkend ab letztem Montag gibt es erstmals Geld für leere Betten.“ Für zusätzliche Intensivbetten sollen festgelegte Schwerpunktkliniken einen Bonus bekommen. Die Länder sollen Vorsorge- und Rehaeinrichtungen für die akutstationäre Behandlung Infizierter bestimmen können.

Die gesetzlichen Krankenversicherungen zeigen sich bereits zufrieden mit dem geplanten Paket. „Der Bundesgesundheitsminister setzt mit dem vorliegenden Gesetzentwurf das klare Signal, dass den Kliniken im Kampf gegen die Corona-Epidemie ein umfassender Rettungsschirm aufgespannt werden soll. Die gesetzliche Krankenversicherung unterstützt dies ausdrücklich“, so Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. „Die Kliniken müssen mit der erforderlichen Liquidität versorgt werden, damit sie leisten können, was medizinisch notwendig ist. Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine starke Solidargemeinschaft und steht dafür ein, dass die Kliniken die Finanzmittel bekommen, die sie für die Behandlung der Corona-Patienten brauchen.“

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