Nach Kritik: Spahn will bei Soforthilfen nachbessern

, , Uhr
Berlin -

Nach massiver Kritik von Kliniken an dem Entwurf eines Krankenhaus-Gesetzes hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehrere Änderungen angekündigt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte protestiert, auch weil das geplante Gesetzespaket zu geringe Hilfen bei zusätzlich anfallenden Kosten enthalte.

„Die Krankenhäuser verdienen in dieser Zeit bestmögliche Unterstützung. An dem Entwurf zum Krankenhaus-Gesetz gab es Kritik. Diese nehmen wir ernst und haben soeben in einer Schalte mit den Gesundheitsministern der Länder einmütig mehrere Änderungen vereinbart“, twitterte der CDU-Politiker am Samstagabend. Den aktualisierten Entwurf wolle man am Sonntag vorstellen.

Am Samstag waren erste Details des Gesetzentwurfs bekannt geworden. Ausgeglichen werden sollten Einnahmeeinbußen für Krankenhäuser, weil sie Intensivbetten für Coronavirus-Patienten frei machen. Die Ausfälle durch Verschiebung oder Aussetzung planbarer Aufnahmen, Eingriffe oder Operationen sollten durch Pauschalbeträge ausgeglichen werden.

Die DKG kritisierte, Spahn breche das Versprechen der Kanzlerin zu einem umfassenden Schutzschirm für die Krankenhäuser. Diese würden im Stich gelassen. Kein Euro solle für die hohen Mehrkosten für Schutzausrüstung fließen, so DKG-Präsident Gerald Gaß. „Die finanziellen Hilfen zur Schaffung der (...) zusätzlichen Intensivplätze sind viel zu niedrig angesetzt.“ Auch Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) hatte hinter die Kliniken gestellt. Vom Bund sei die bestmögliche Unterstützung nötig, mahnte Glawe am Sonntag. „Das war bislang so besprochen und das soll auch so bleiben! Die Hilfe vom Bund darf kein Sparprogramm sein.“ Defizite aufgrund von Covid-19 dürfe es nicht geben. „Es müsse beispielsweise zusätzlich einen Bonus für jedes Intensivbett geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen werde. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Intensivbetten in den vergangenen Tagen von 215 auf 512 mehr als verdoppelt worden.

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Einführung trotz winziger Testzahlen
E-Rezept: BMG hält am 1. Januar fest»
Gematik: „Tests sind aussagekräftig“
E-Rezept: Vollgas gegen die Wand»
Nicht erst ab 1. Januar
Abda: Apotheken-Impfungen jetzt!»
Podcast NUR MAL SO ZUM WISSEN
Der Spahn-Sinn hat ein Ende»
Jetzt live zum Bund-Länder-Treffen
Merkel würde für Impfpflicht stimmen»