Spahn und ABDA vereinbaren Funkstille Lothar Klein, 24.04.2018 17:59 Uhr
-
Kein Kommentar: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfing heute die ABDA-Spitzen um Präsident Friedemann Schmidt zum Antrittsbesuch. Foto: Andreas Domma
-
Kein Termin: Für das Rx-Versandverbot wollte sich das BMG kurz vor dem Treffen mit der ABDA nicht auf einen Zeitpunkt festlegen. Foto: Andreas Domma
-
Im Gesundheitsausschuss soll Gesundheitsminister Spahn aber schon deutliche Zweifel daran gezeigt haben. Foto: Andreas Domma
-
„Das Vorgehen des Gesundheitsministeriums grenzt an Wahlbetrug“, wirft die grüne Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche der Regierung vor. Sie hatte Spahn bereits Ende März zum Thema auf den Zahn gefühlt. Foto: Andreas Domma
-
In einer Anfrage, die die die Gegnerin des RX-Versandverbots initiiert hatte, räumte das Ministerium ein, sich über die Umsetzung des Rx-VV selbst noch nicht im Klaren zu sein. Foto: Andreas Domma
-
Öffentlich kam von Spahn bisher fast noch nichts zum Thema. Selbst als er bei einer virtuellen Bürgersprechstunde mehrfach auf das Thema angesprochen wurde, ignorierte er es. Screenshot Facebook/Jens Spahn
-
Währenddessen kriegt er Druck aus den eigenen Reihen: „Ich werde auch in diesem Punkt auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags dringen“, bekräftigt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Foto: Christof Stache
-
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union, Karin Maag, wirbt indes für mehr Geduld: Erst komme die Parität und die Pflege dran, dann erst das Rx-Versandverbot. Foto: Andreas Domma
-
Alternative: CDU-Gesundheitspolitiker Georg Kippels möchte das Rx-Versandverbot durch andere Maßnahmen ersetzen. Foto: Laurence Chaperon
-
„Das Nein zum Rx-Versandhandel war getragen von Hermann Gröhe. Jens Spahn als neuer Gesundheitsminister hat zur Gesamtthematik eine etwas liberalere Auffassung“, so Kippels. Foto: Andreas Domma
-
Kippels meinte zuletzt noch, das Rx-Versandverbot wäre eine „gute Basis“, um in Ruhe langfristige Veränderungen anzustoßen. Foto: AV Köln
-
Rx-Versandverbot als Maut-Projekt: Martina Stamm-Fibich ist gespannt auf den Gesetzentwurf. Foto: BAH / Svea Pietschmann
-
Christine Aschenberg-Dugnus von der FDP bezeichnet das Rx-Versandverbot dagegen als „No-Go“. Foto: Tagesspiegel
-
Neue Akzente? Für DAV-Chef Fritz Becker ist jetzt Gleichpreisigkeit das oberste Ziel. Foto: Christof Stache
-
Rasch handeln: CDU-Gesundheitspolitiker Alexander Krauß will das Rx-Versandverbot als erstes Gesetz der neuen Bundesregierung verabschieden. Foto: CDU/Krauß
-
Besser als der Botendienst: Dr. Susanne Eble kauft in der Apotheke vor Ort, verteidigt aber den Versandhandel. Foto: privat
-
Auf Facebook lieferte sich Eble einen Schlagabtausch mit Apothekern, die sich über einen Post von Hermann Gröhe zum Rx-Versandverbot freuten. Screenshot Facebook/Hermann Gröhe
-
Viele öffentliche Kommentatoren kritisierten, dass im Koalitionsvertrag das Rx-Versandverbot verankert wurde.
-
Karl Lauterbach (SPD) hat weiter Bedenken gegen ein Rx-Versandverbot und sieht seine Fraktion keineswegs bedingungslos in der Pflicht. Foto: Andreas Domma
-
Bei den Versandapotheken regt sich allmählich Widerstand: Eine gleichberechtigte, sichere Versorgung werde durch das Rx-Versandverbot nicht erreicht, sagte Shop-Apotheke-Finanzvorstand Dr. Ulrich Wandel in einem Interview. Foto: Shop-Apotheke
-
Auch der BVDVA schießt gegen das geplante Rx-Versandverbot. Die Pläne seien „verfassungs- und europarechtlich höchst problematisch, wenn nicht gar unmöglich", so der Vorsitzende Christian Buse. Foto: Andreas Domma
-
Walter Oberhänsli, CEO von Zur Rose, wurde vom Rx-Versandverbot überrascht, wollte aber erst mal keine Panik verbreiten. Foto: Andreas Domma
-
Lauterbach hat den Posten des Gesundheitsministers zwar nicht bekommen, ist im Großen und Ganzen aber mit dem Koalitionsvertrag zufrieden. Foto: Andreas Domma
-
Kordula Schulz-Asche von den Grünen findet, dass man mit einem Verbot des Rx-Versandhandels „weitere Jahre verlieren“ würde. Foto: Andreas Domma
-
Anfang Februar haben sich die Parteien im Zuge der GroKo-Verhandlungen auf ein Rx-Versandverbot verständigt. Foto: APOTHEKE ADHOC
-
Das Rennen um den Posten hat Jens Spahn (CDU) gewonnen. Die Zukunft des Rx-Versandverbotes ist dadurch nicht klarer geworden. Montage: APOTHEKE ADHOC/Fotos: Andreas Domma, Maximilian König
-
Versandverbot gegen PKV-Versicherte: Gröhe verlangte von der SPD einen „Skalp“ für die Bürgerversicherung. Foto: Andreas Domma
-
Bei den GroKo-Verhandlungen schien auch ein Ja der SPD zum Rx-Versandverbot nicht mehr ausgeschlossen.
Berlin - Normalerweise hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit seinen Meinungen und Standpunkten nicht hinter dem Berg. Anders läuft es allerdings bei den Apothekern. Hier will Spahn keine Schlagzeilen produzieren. Nach dem heutigen Treffen zum Rx-Versandverbot mit der ABDA-Spitze um Präsident Friedemann Schmidt hieß es aus dem BMG nur: „Kein Kommentar.“
Auch die ABDA bewahrte wie stets Stillschweigen: „Es wurde absolute Vertraulichkeit vereinbart“, so ein Sprecher. Allerdings mehren sich die Zweifel, dass ABDA-Präsident Schmidt sein oberstes politisches Ziel erreichen wird: Die Union ringt um das Rx-Versandverbot. Es gibt immer mehr Stimmen, die vom Koalitionsversprechen abrücken wollen.
Als erster hatte CDU-Gesundheitspolitiker Georg Kippels im Gespräch mit APOTHEKE ADHOC eingeräumt, dass der Gesetzesentwurf von Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) keine Chance mehr habe und innerhalb der Union nach Alternativen gesucht werde. Als Alternative brachte Kippels ein Boni-Moratorium für ausländische Versender ins Gespräch. „Bei der Suche nach Lösungen müssen wir uns auf realistische Grundlagen stellen. Und diese müssen juristisch belastbar und stabil sein. Nun sind wir realistisch genug zu sehen, dass so eine rigide Maßnahme bei einer Prüfung durch die EU möglicherweise Schiffbruch erleidet. Damit wäre den Vor-Ort-Apotheken kein Dienst erwiesen. Deshalb müssen wir nach langfristigen Lösungen suchen, die zum gleichen Effekt kommen“, so Kippels Mitte März.
Ob eine eine Mehrheit für ein Rx-Versandverbot in der CDU/CSU-Fraktion erreichbar sei, könne er nicht absehen. Kippels: „Das Nein zum Rx-Versandhandel war getragen von Hermann Gröhe. Jens Spahn als neuer Gesundheitsminister hat zur Gesamtthematik eine etwas liberalere Auffassung.“ Es werde sicher kein einstimmiges Votum zu Gunsten des Rx-Versandverbots in der Unionsfraktion geben. Es gebe auch in der Union zahlreiche Stimmen, die den Rx-Versandhandel erhalten wollten. „Das kann man nicht leugnen“, so Kippels.
Lesen Sie auch
-
Gesetzentwurf BMG: Rx-Versandverbot kommt „früh genug“ »
-
Treffen mit ABDA-Präsident Schmidt Spahn geht Apothekenhonorar an »
-
Debatte über freien EU-Warenverkehr Rx-Versandverbot: Niederländer wollen mit Merkel reden »
-
Besuch bei Noweda Hauer (CDU): Kein Schutz für DocMorris & Co. »
-
Krankenkassen-Ausgaben Rx-Versand: EuGH beschert Versendern neuen Rekord »
-
Interview Dr. Georg Kippels (CDU) Kippels: DocMorris-Moratorium statt Rx-Versandverbot »
Neuere Artikel zum Thema
-
Apothekensterben Schmidt: Habt Vertrauen »
-
Rx-Versandverbot Krauß (CDU): Auf Spahn kommt es nicht an »
-
ApoRetrO Das hätten Sie sich Spahn können »
-
Hinter den Kulissen So stirbt das Rx-Versandverbot »
-
Große Koalition Lauterbach: Rx-Versandverbot hat keine Priorität »
-
DAV-Wirtschaftsforum Abkehr vom Rx-Versandverbot: Hennrich auf der Anklagebank »
-
DAV-Wirtschaftsforum OTC: Versandhandel hat 17 Prozent »
-
DAV-Wirtschaftsforum „Unsere Geduld ist am Ende“ »
-
Rx-Versandverbot Union bröckelt, SPD und Grüne frohlocken »
- Initiative im Bundesrat Lieferengpässe: Bätzing-Lichtenthäler plant Vorstoß »
- Versorgungsmodelle Ramelow will Ärztegenossenschaften aufbauen »
- Digitalisierung Noventi rechnet erstes eRezept ab »
Mehr aus Ressort
- Registrierkassengesetz FDP legt Gesetz gegen Bon-Pflicht vor »
- „Systematisch demontiert und des Landes verwiesen“ Lieferengpässe: Sanacorp klagt die Politik an »
- Unzulässige Werbung Kasse übertreibt mit Homöopathie-Erstattung »
APOTHEKE ADHOC Debatte