Spahn und ABDA vereinbaren Funkstille Lothar Klein, 24.04.2018 17:59 Uhr

Berlin - Normalerweise hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit seinen Meinungen und Standpunkten nicht hinter dem Berg. Anders läuft es allerdings bei den Apothekern. Hier will Spahn keine Schlagzeilen produzieren. Nach dem heutigen Treffen zum Rx-Versandverbot mit der ABDA-Spitze um Präsident Friedemann Schmidt hieß es aus dem BMG nur: „Kein Kommentar.“

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Auch die ABDA bewahrte wie stets Stillschweigen: „Es wurde absolute Vertraulichkeit vereinbart“, so ein Sprecher. Allerdings mehren sich die Zweifel, dass ABDA-Präsident Schmidt sein oberstes politisches Ziel erreichen wird: Die Union ringt um das Rx-Versandverbot. Es gibt immer mehr Stimmen, die vom Koalitionsversprechen abrücken wollen.

Als erster hatte CDU-Gesundheitspolitiker Georg Kippels im Gespräch mit APOTHEKE ADHOC eingeräumt, dass der Gesetzesentwurf von Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) keine Chance mehr habe und innerhalb der Union nach Alternativen gesucht werde. Als Alternative brachte Kippels ein Boni-Moratorium für ausländische Versender ins Gespräch. „Bei der Suche nach Lösungen müssen wir uns auf realistische Grundlagen stellen. Und diese müssen juristisch belastbar und stabil sein. Nun sind wir realistisch genug zu sehen, dass so eine rigide Maßnahme bei einer Prüfung durch die EU möglicherweise Schiffbruch erleidet. Damit wäre den Vor-Ort-Apotheken kein Dienst erwiesen. Deshalb müssen wir nach langfristigen Lösungen suchen, die zum gleichen Effekt kommen“, so Kippels Mitte März.

Ob eine eine Mehrheit für ein Rx-Versandverbot in der CDU/CSU-Fraktion erreichbar sei, könne er nicht absehen. Kippels: „Das Nein zum Rx-Versandhandel war getragen von Hermann Gröhe. Jens Spahn als neuer Gesundheitsminister hat zur Gesamtthematik eine etwas liberalere Auffassung.“ Es werde sicher kein einstimmiges Votum zu Gunsten des Rx-Versandverbots in der Unionsfraktion geben. Es gebe auch in der Union zahlreiche Stimmen, die den Rx-Versandhandel erhalten wollten. „Das kann man nicht leugnen“, so Kippels.

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