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Das hätten Sie sich Spahn können Alexander Müller, 28.04.2018 07:56 Uhr

Berlin - Das Treffen der ABDA-Spitze mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde unter Geheimhaltung gestellt. Top secret, Panabda Papers. Bekannt geworden ist natürlich, wie das Ministerbüro für das Gespräch präpariert war, nämlich mit allerlei Bastelutensilien: Edding, Tipp-Ex, Schere, Licht – der Koalitionsvertrag interessiert mich nicht.

Ja, das war eine schöne Überraschung, als das Rx-Versandverbot auf den letzten Metern einen Weg in den Koalitionsvertrag gefunden hatte. Warum sich die Lieblingskoalitionäre Union und SPD ausgerechnet dieses Apothekenthema bis zum Schluss aufgehoben hatten, leuchtete niemandem so recht ein. Auch nicht, warum es in derselben Regierungskonstellation wie davor plötzlich eine Mehrheit dafür am Kabinettstisch geben sollte. Schnell zeigt sich: Die gab es auch gar nie.

Die SPD wollte die ohnehin weiche Formulierung im Vertrag nicht als echtes Versprechen verstanden wissen, und überhaupt: die Verfassungsressorts. Und in der Union schienen sich immer mehr Abgeordnete mit dem Gedanken anzufreunden, das Rx-Versandverbot im Justizministerium versanden zu lassen – wie weiland das Pick-up-Verbot der FDP.

Jetzt ging es schneller als erwartet. So hatte es sich die ABDA eigentlich gewünscht. Nur eben anders. Zur Erinnerung: „Erleichtert“ hatte ABDA-Präsident Friedemann Schmidt reagiert, als das Rx-Versandverbot im Koalitionsvertrag stand. Nun komme es darauf an, „dass baldmöglichst eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen kann, um die Zusage im Koalitionsvertrag möglichst zügig in gesetzgeberische Maßnahmen einfließen zu lassen.“

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