Rx-Versandverbot

Union bröckelt, SPD und Grüne frohlocken APOTHEKE ADHOC, 25.04.2018 11:11 Uhr

Berlin - Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ließ vor wenigen Tagen noch verlautbaren, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rx-Versandverbot käme „früh genug“. Doch in Wirklichkeit bröckelt es in der Union. SPD und Grüne freuen sich.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich derzeit nicht auf einen Termin für das Rx-Versandverbot festlegen. Der Gesetzesentwurf komme „früh genug“, hieß es dazu vor ein paar Tagen. Die Umsetzung des Koalitionsvertrags sei „rechtlich und europarechtlich eine Herausforderung“. Es spiele bei der Umsetzung aber keine Rolle, ob das Rx-Versandverbot ihm gefalle oder nicht.

Derweil rückte Hennrich überraschend von seiner langjährigen Forderung nach einem Rx-Versandverbot ab. „Alle Beteiligten müssen jetzt aus ihren Schützengräben und beim Arzneimittel-Versandhandel darüber nachdenken, wie wir zu einer vernünftigen Lösung kommen“, sagte der Unions-Obmann im Gesundheitsausschuss im Interview mit DAZ-online. Man könne nicht wegreden, dass es für die Versorgung wichtige Versender gebe, die sehr spezialisierte Arzneimittel von A nach B in Deutschland schickten. Es gebe dazu Handlungsbedarf in der flächendeckenden Versorgung.

Umgehend Beifall gab es vom Koalitionspartner. Er begrüße ausdrücklich, dass die Union nun Alternativen zum Rx-Versandverbot aufzeige, sagte Edgar Franke, Mitglied im Gesundheitsausschuss. „Schon vor über einem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion mehrfach angemerkt, dass ein Verbot weder zeitgemäß noch rechtlich durchsetzbar ist“, so Franke. „Stattdessen haben wir konstruktive und realisierbare Vorschläge für eine Neuordnung im Interesse der Patienten und der flächendeckenden Versorgung – insbesondere im ländlichen Raum – auf den Tisch gelegt, die auch die Apotheken vor Ort stärken würden.“ Schon seit längerem plädierten die Sozialdemokraten für eine Lösung der Bonusthematik über das Sozialgesetzbuch (SGB V). „Nun gilt es, diese Option innerhalb der Koalition zu prüfen, um eine dauerhafte, rechtlich saubere und auch im Zeitalter der Digitalisierung angemessene Lösung zu erarbeiten.“

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