Arzneimittelmarkt

Maag bittet um Geduld beim Rx-Versandverbot Lothar Klein, 19.03.2018 13:51 Uhr

Berlin - Bei der im Koalitionsvertrag versprochenen Umsetzung eines Rx-Versandverbotes müssen sich die Apotheker noch in Geduld üben: In diesem Jahr wird die GroKo nach Angaben der gesundheitspolitischen Sprecherin Karin Maag (CDU) noch kein Gesetz verabschieden. Vordringlich sind die Herstellung der Beitragsparität und der Verbesserung der Lage des Pflegepersonals. Maag zeigte sich aber zuversichtlich, dass es für ein Rx-Versandverbot in der Unionsfraktion Zustimmung gibt: „Es wird sich eine Mehrheit finden.“

„Die Angst vor verfassungsrechtlichen Problemen soll uns nicht abhalten, dass wir überhaupt in die Thematik einsteigen“, sagte Maag. Union und SPD hätten in den Koalitionsvertrag geschrieben, „dass wir das schaffen wollen“. Sie kenne die Situation in der SPD, die eine verfassungs- und europarechtlich haltbare Lösung verlange. „Ich werde auf eine nachhaltige Umsetzung in der Koalition drängen.“

Ob der von Amtsvorgänger Hermann Gröhe (CDU) vorgelegte Gesetzentwurf erneut eingebracht werde, müsse man abwarten, sagte Maag. Das von Jens Spahn (CDU) neu formierte Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der neue Leiter der Abteilung Arzneimittel, Thomas Müller, müssten „sich das ansehen“ und einen Entwurf vorlegen. „Dann gehen wir ins Finetuning“, sagte Maag.

Die gesundheitspolitische Sprecherin geht davon aus, dass ein erster Entwurf aus dem BMG bis zum Jahresende kommen wird: „Wir wollen das in diesem Jahr noch mal adressieren“, so Maag. Die Gesetzgebung könne aber 2018 nicht abgeschlossen werden. Bis zur Sommerpause sollen hingegen Gesetze zur Wiederherstellung der Beitragsparität und zur Verbesserung der Bezahlung der Pflegekräfte vorgelegt werden.

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