Gröhe kommt mit Geschenk zum DAT

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Berlin - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) wird womöglich mit einem Geschenk im Gepäck zum Deutschen Apothekertag (DAT) anreisen. Nach Informationen von APOTHEKE ADHOC will er sein Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) am 12. Oktober ins Kabinett einbringen. Darin enthalten ist nach derzeitigen Plänen die Honorarerhöhung für die Apotheker. Allerdings sind noch ein paar inhaltliche und formale Fragen zu klären.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte im Juli einen ersten Entwurf vorgelegt. Darin soll unter anderem die Erhöhung des Rezepturhonorars und der BtM-Gebühren geregelt werden. Wie für Fertigarzneimittel müssen die Krankenkassen für Standard-Rezepturen künftig den Fix-Zuschlag von 8,35 Euro zahlen. Für BtM-Rezepte soll das Honorar auf 2,91 Euro steigen.

Allerdings gibt es dem Vernehmen nach im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) noch ein paar Bedenken gegen das Gesetzesvorhaben sowie einige technische Dinge zu klären. Entscheidend wird das Treffen der Staatssekretäre im Vorfeld. Diese sehen sich immer montags vor der Kabinettssitzung und besprechen das Programm für den folgenden Mittwoch. Dann sind nicht nur BMG und BMWi vertreten, sondern alle Ministerien, einschließlich des Kanzleramtes. Die Chancen, dass das AM-VSG auf die Tagesordnung gehoben wird, sind dem Vernehmen nach aber recht hoch.

Das Gesetzesvorhaben ist allerdings innerhalb der Koalition kein ganz einfaches Projekt. Nicht wegen der Apotheker – die spielen nur eine untergeordnete Rolle. Im AM-VSG geht es vor allem um die Weiterentwicklung der Nutzenbewertung von neuen Arzneimitteln und die Geheimhaltung der Preise. Zudem soll das Preismoratorium um weitere sechs Jahre bis 2022 verlängert werden, wogegen die Industrie protestiert. Das Ressort von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nimmt eine pharmafreundlichere Position ein als das Ressort von Gröhe. Das gilt im übrigen auch für das Kanzleramt.

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