Stroppe: Konsens zur Vertraulichkeit

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Berlin - Wer kann ein Geheimnis für sich bewahren? Diese Frage beschäftigt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Die Pharmahersteller wollen vertrauliche Preise, die Kassen sind dagegen. Ein mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) abgestimmter Vorschlag zum seit Langem erwarteten Pharmadialog-Gesetz soll Mitte Oktober ins Kabinett gehen.

Es gebe dazu „verschiedene Modelle“, bestätigte Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG). „Die Bundesregierung wird sich für ein Modell entscheiden.“ Anvisiert wird der Kabinettsbeschluss zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) für den 12. Oktober.

Beim Thema Vertraulichkeit gehe es allerdings nicht um „Geheimhaltung“, stellte Stroppe beim der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH) klar, auch nicht um Vertraulichkeit im engen Wortsinne. Bewusst habe man ins Abschlusspapier des Pharmadialogs „öffentliche Listung“ geschrieben. „Vertrauliche Preise sind keine Geheimpreise“, sagte Stroppe. Das BMG will offenbar am Vorschlag festhalten, die Erstattungspreise Ärzten, Apothekern und anderen notwendigen Stellen bekannt zu machen.

Festhalten will Gröhe auch am Preismoratorium und am Umsatz-Schwellenwert von 250 Millionen Euro im ersten Jahr der Markteinführung. Die Bundesregierung werde darauf achten, dass die Arzneimittelpreise „nicht in den Sternen landen“, so Stroppe.

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