Gegen BfArM-Suizidhilfe

Spahn: Selbsttötung ist keine Therapie Lothar Klein, 10.09.2018 14:47 Uhr

Berlin - Bereits im Juni hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufgefordert, schwer kranken Patienten keine Medikamente für eine Selbsttötung zu genehmigen. Jetzt äußerte sich in einem Interview mit der FAZ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu und warnt, dass aus dem Recht auf Sterbehilfe die Erwartung gegenüber dem Staat entsteht, dass dieses Recht auch genutzt werde.

„Wenn es um Lebensschutz geht, bin ich gerne grundsätzlich“, sagte Spahn der FAZ: „Im Zweifel bin ich immer für das Leben, sofern es um staatliches Handeln geht.“ Aus diesem Grund habe er das BfArM aufgefordert, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom März 2017 vorerst nicht anzuwenden. Das Leipziger Gericht hatte entschieden, dass der Staat unheilbar kranken Patienten einen Anspruch auf Medikamente zur schmerzlosen Selbsttötung in Extremfällen nicht verwehren dürfe.

Voraussetzung sei, dass der schwerkranke Patient wegen der unerträglichen Leidenssituation frei und ernsthaft entschieden habe, das Leben zu beenden, und keine zumutbare Alternative, etwa palliativmedizinische Behandlung zur Verfügung stehe.

Die Bundesregierung verweigere die Umsetzung des Urteils „aus Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht“, erklärte Spahn. Karlsruhe prüft, ob das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Gegen das im November 2015 beschlossene Gesetz sind zahlreiche Verfassungsbeschwerden anhängig. Spahn will die Position der Bundesregierung „im Lichte dieser Entscheidung“ erneut prüfen. Die anstehende Karlsruher Entscheidung werde Rückschlüsse auf die Interpretation des Leipziger Urteils zulassen. Nach seiner Rechtsauffassung könne ein Suizid keinen medizinischen Nutzen haben. „Selbsttötung ist keine Therapie“, so Spahn. „Sie ist vielmehr die unwiderrufliche Selbstzerstörung, nichts anderes.“

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Markt

Neues Produktionsgebäude

Klenk baut an»

Sanofi übergibt an Angelini

Die Boxagrippal-Lücke»

aposcope

Supplemente für Kinder: Abgabe steigt»
Politik

Bundesgesetzblatt

Mehr Geld für Notdienst und BtM»

1. Lesung im Bundestag

Masernschutz und ein bisschen VOASG»

Gabelmann: „Eiertanz ist schiefgegangen“

Lobbyismus beim VOASG: BMG gibt nur widerwillig Auskunft»
Internationales

Arzneimittelversorgung

Hersteller hoffen auf Brexit-Deal»

WHO-Studie

So locken andere Länder Apotheker aufs Dorf»

Risperdal

Milliarden-Urteil gegen Johnson & Johnson»
Pharmazie

AMK-Meldung 

Schwarze Flecken, Verfärbte Tabletten und mehr»

Galenus-von-Pergamon-Preis

Bundesregierung zeichnet Shingrix und Reagila aus»

USA

Xofluza für Hochrisikopatienten»
Panorama

Ausschuss-Tagung

WHO-Experten prüfen Fortschritte im Kampf gegen Ebola»

Gespräch mit Ärztevertretern

Spahn stimmt Patienten auf Telemedizin ein»

TV-Show

Bachelor in Paradise: Pharmareferentin sucht die Liebe»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Ausbildungsberuf Chef-PTA»

Schmidt zu Lieferengpässen

„Es macht uns viel Arbeit. Und es macht keinen Spaß.“»

Lieferengpässe

BPI: Natürlich sind die Kassen schuld»
PTA Live

WIRKSTOFF.A

Ein bisschen schwanger im HV»

LABOR-Debatte

Eine Hand wäscht die andere: Handel zwischen Apotheken?»

Nach Bundesratsbeschluss

PTA hoffen auf echte Reform»
Erkältungs-Tipps

Heilpflanzenportrait

Salbei – Heilung aus dem Mittelalter»

Phytotherapie

Schleimstoffe: Balsam für den Hals»

Bakterielle Infektionen

Mittelohrentzündung: Superinfektion des Ohrs»
Magen-Darm & Co.

Heilpflanzenporträt

Wermut – Quelle der Bitterkeit»

Dyspeptische Beschwerden 

Abwarten und Tee trinken»

Magen-Darm-Infektionen

Hygiene und Vorbeugung»
Kinderwunsch & Stillzeit

Schwangerschaftveränderung

Wenn nicht nur der Bauch wächst»

Bewegen, bewegen, bewegen

Fit durch die Schwangerschaft»

Kinderwunsch und Schwangerschaft

Schilddrüse: Problemfaktor in der Schwangerschaft? »