Gegen BfArM-Suizidhilfe

Spahn: Selbsttötung ist keine Therapie Lothar Klein, 10.09.2018 14:47 Uhr

Berlin - Bereits im Juni hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) aufgefordert, schwer kranken Patienten keine Medikamente für eine Selbsttötung zu genehmigen. Jetzt äußerte sich in einem Interview mit der FAZ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu und warnt, dass aus dem Recht auf Sterbehilfe die Erwartung gegenüber dem Staat entsteht, dass dieses Recht auch genutzt werde.

„Wenn es um Lebensschutz geht, bin ich gerne grundsätzlich“, sagte Spahn der FAZ: „Im Zweifel bin ich immer für das Leben, sofern es um staatliches Handeln geht.“ Aus diesem Grund habe er das BfArM aufgefordert, die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom März 2017 vorerst nicht anzuwenden. Das Leipziger Gericht hatte entschieden, dass der Staat unheilbar kranken Patienten einen Anspruch auf Medikamente zur schmerzlosen Selbsttötung in Extremfällen nicht verwehren dürfe.

Voraussetzung sei, dass der schwerkranke Patient wegen der unerträglichen Leidenssituation frei und ernsthaft entschieden habe, das Leben zu beenden, und keine zumutbare Alternative, etwa palliativmedizinische Behandlung zur Verfügung stehe.

Die Bundesregierung verweigere die Umsetzung des Urteils „aus Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht“, erklärte Spahn. Karlsruhe prüft, ob das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Gegen das im November 2015 beschlossene Gesetz sind zahlreiche Verfassungsbeschwerden anhängig. Spahn will die Position der Bundesregierung „im Lichte dieser Entscheidung“ erneut prüfen. Die anstehende Karlsruher Entscheidung werde Rückschlüsse auf die Interpretation des Leipziger Urteils zulassen. Nach seiner Rechtsauffassung könne ein Suizid keinen medizinischen Nutzen haben. „Selbsttötung ist keine Therapie“, so Spahn. „Sie ist vielmehr die unwiderrufliche Selbstzerstörung, nichts anderes.“

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Tschechien

Tschechiens Gesundheitsminister muss nach Corona-Fehlverhalten gehen»

Impfzentren geplant

BMG bekräftigt: Corona-Impfungen voraussichtlich Anfang 2021»

Pharmazeuten machen Abstriche

Coronatests in der Apotheke – die Schweiz macht‘s vor»
Markt

Versandapotheken

DocMorris wirbt für Online-Ärzte»

Kalifornien

US-Gericht lehnt Berufung von Bayer in Glyphosat-Verfahren ab»

Digitale Gesundheitsanwendungen

Mit App gegen Kopfschmerzen und Tinnitus»
Politik

Positiver Test

Auch Spahns Ehemann mit Corona infiziert»

Cluster statt Einzelfall-Verfolgung?

Ärzte-Verband: „Haben die Kontrolle nicht verloren“»

Stärkstes Wachstum seit 1994

Destatis: Apotheken dank Corona „durchaus erfolgreich“»
Internationales

Wegen drohender Opioid-Strafen

Walmart verklagt US-Regierung»

Opioid-Epidemie in den USA

Oxycontin: Purdue schließt Milliarden-Vergleich»

Pharmakonzerne

Takeda baut in Österreich»
Pharmazie

Nicht nur ACE-2

Neuropilin: Zweiter Eintritts-Rezeptor für Sars-CoV-2»

Wirksam gegen Viren, Bakterien und Pilze

Laryngomedin: Erste Octenidin-Lutschtablette»

Desoxycholsäure gegen Subkutanfett

Kybella: Doppelkinn einfach wegspritzen»
Panorama

Alte Apotheke Bottrop

Zyto-Skandal: Pfusch-Apotheker will Approbation zurück»

Welttag der Menopause

Wechseljahre: Offene Kommunikation hilfreich»

„Zetteltrick“

Lünen: Diebinnen geben sich als Botendienst aus»
Apothekenpraxis

adhoc24

Neustart bei Pro AvO / Reinhardt vs. Lauterbach / Corona-Gewinner Apotheken»

Positiver Test

Spahn mit Corona, Ministerium im Krisenmodus»

Lieferengpässe

Apothekerverband: Kein Austausch bei Grippeimpfstoffen»
PTA Live

Lokalanästhetika mit Klümpchenbildung

Rezepturtipp: Polidocanol»

Mikronährstoff-Stiefkinder

Wofür ist eigentlich Mangan?»

Schutzmaßnahmen und Zukunftssorgen

Apothekenteams fürchten langen Corona-Winter»
Erkältungs-Tipps

Erkältung, Allergie, Medikamente

Schnupfen ist nicht gleich Schnupfen»

Wenn die Temperatur steigt

Hausmittel bei Fieber: Wann und wie?»

Erkältung in Corona-Zeiten

No Go: Husten als Stigma»
Magen-Darm & Co.

Fremdkörpergefühl im Hals

Globussyndrom: Auch an den Magen denken»

Trendprodukt Selbsttests

Was können Darmflora-Analysen & Co.?»

Vitamin-B12-Mangel

Fehlender Intrinsic Factor»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Supplemente in der Schwangerschaft

Folsäure & Jod: Nur die Hälfte ist versorgt»

Geschlechtsbestimmung

Mädchen oder Junge? Der Genetik auf der Spur»

Kaiserschnitt ist kein Muss

HIV und Schwangerschaft»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Verwöhnprogramm für die Haut

Pflege hoch zwei: Gesichtsmaske und Peeling»

Viel hilft nicht immer viel

Überpflegung der Haut»

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»