Ein Jahr Große Koalition

Spahn: Hau-Ruck-Minister macht Apothekern Beine Lothar Klein, 14.03.2019 10:19 Uhr

Berlin - Kein Minister produziert so viele Schlagzeilen wie Jens Spahn (CDU) – Tag für Tag auf Facebook, Twitter, Instagram, in der Bild, der FAZ oder der Züricher NZZ. Gemessen am politischen Wirbel ist Spahn der Star im Kabinett. Mehr noch: Der Westfale arbeitet den Koalitionsvertrag ab, schießt im Hau-Ruck-Stil gern auch mal darüber hinaus. Spahn geht keinem Konflikt aus dem Weg – nicht mit Apothekern, Ärzten, nicht mit Kliniken oder Kassen. Den Apothekern stellt er sich beim Rx-Versandverbot in den Weg und macht ihnen beim eRezept Beine. Jetzt ist er ein Jahr im Amt und Vorgänger Hermann Gröhe (CDU) schon längst vergessen. Spahn eckt an, provoziert und treibt nebenbei Digitalisierung im Eiltempo voran. Beim Kampf um den Parteivorsitz hat er sich allerdings eine klare Abfuhr abgeholt. Aber jetzt kennen alle seine Ambitionen.

Spahn ist kein Sympathieträger – immer noch nicht. Er geht seinen eigenen Weg. Aber nach einem Jahr als Gesundheitsminister ist er bundesweit so bekannt wie selten ein Amtsinhaber zuvor. Nach einer Umfrage der Bild-Zeitung sind zwar 45 Prozent der Bürger mit Spahns Arbeit nicht zufrieden, aber nur nur 7 Prozent kennen ihn nicht. Auch das zählt in der Politik. Damit liegt Spahn hinter Kanzlerin Angela Merkel, der langjährigen Ministerin Ursula von der Leyen (3 Prozent) und Ex-CSU-Chef Host Seehofer (4 Prozent) auf dem vierten Platz. Zum Vergleich: Von Entwicklungsminister Gerd Müller haben trotz seiner zweiten Amtszeit 33 Prozent immer noch nichts gehört.

Aber Spahn ist nicht nur bekannt landauf, landab. Wenn am 14. März, dem ersten Jahrestag der neuen GroKo, der Bundestag wie geplant das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) verabschiedet, hat der umtriebige Gesundheitsminister innerhalb von 365 Tagen schon viel bewegt, Gesetze in rascher Folge geliefert, auch wenn einige davon SPD-Copyright tragen: „Ich bin gewählt worden, um zu entscheiden. Nichts tun ist für mich keine Option“, hat er als sein Motto demonstrativ auf die Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) schreiben lassen.

Das ist kein leerer Spruch: Das GKV-Beitragsanpassungsgesetz ist verabschiedet, das Transplantationsgesetz und zwei Pflegegesetze auch. Spahn hat dem HIV-Schnellltest den Weg frei geschaufelt. Mit dem TSVG setzt der Gesundheitsminister das Versprechen der der Koalition um, die Zwei-Klassen-Medizin einzudämmen. Selbst die SPD ist mit ihm zufrieden: Spahn setzte ohne mit der Wimper zu zucken reine SPD-Politik um, lobte Fraktionsvize Karl Lauterbach seien langjährigen Gegenspieler auf Unionsseite in der Gesundheitspolitik.

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