Gesundheitspolitik

Michalk-Nachfolge: Gedränge auf dem Personalkarussell Lothar Klein, 19.07.2017 09:10 Uhr

Berlin - Noch bevor die Wähler am 24. September den nächsten Bundestag bestimmen, dreht sich in der Union bereits das Personalkarussell: CDU und CSU müssen sich auf jeden Fall eine neue Gesundheitspolitische Sprecherin – oder einen Sprecher – suchen. Da Maria Michalk (CDU) nicht mehr kandidiert, ist der Posten vakant. Im Hintergrund werden die möglichen Optionen durchgespielt. Es kommen mehrere Kandidaten in Frage.

Michalk ist seit September 2015 Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit bei der Union. Damals trat sie die Nachfolge von Jens Spahn (CDU) an, der als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium (BMF) zu Wolfgang Schäuble (CDU) gewechselt war. Bereits zuvor war sie Obfrau der Fraktion im Gesundheitsausschuss. Michalk ist seit 2002 durchgehend im Bundestag und holte mit 49,2 Prozent der Stimmen 2013 das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Bautzen 1.

Mit dem Ausscheiden von Michalk muss in der Gesundheitspolitik also eine wichtige Position neu besetzt werden. Zunächst einmal hängt alles vom Wahlausgang ab. Alle aktuellen Umfragen sehen die Union wieder als stärkste Partei. Derzeit scheint auch klar, dass CDU und CSU wieder die Regierungsbildung zufällt. Denn die Umfragen sehen keine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Option.

Damit dürften schon andere wichtige Positionen so gut wie feststehen. CDU-Gesundheitspolitikerin Annette Widmann-Mauz könnte als Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG) wie schon die letzten beiden Wahlperioden ihre Arbeit fortsetzen. Auch CSU-Politiker Georg Nüßlein hat gute Aussichten, als Fraktionsvize wieder die Gesamtverantwortung für die Gesundheitspolitik auf Fraktionsebene zu übernehmen.

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