Wahlprogramm

Grüne machen Bogen um Apotheken

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Berlin -

Am Wochenende werden die Grünen ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 24. September beschließen. Auf über 100 Seiten befassen sich die Partei mit der Umwelt, mit Europa und Friedenspolitik, Freiheit und Toleranz und Gerechtigkeit. Dem Thema Gesundheit widmen die Grünen nur ein sehr knappes Kapitel. Darin geht es vorwiegend um die Bürgerversicherung. Apotheken und Arzneimittelversorgung spielen darin keine Rolle. Dabei hatten sich die Grünen im Bundestag in der zurückliegenden Debatte über die Folgen des Rx-Versandverbots besonders engagiert gezeigt.

Als erste Fraktion hatten die Grünen in einer eigenen Anhörung im November erstmals ABDA-Präsident Friedemann Schmidt und DocMorris-Vorstand Max Müller zu einer Diskussion geladen. Später brachten die Grünen einen eigenen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie eine grundlegende Reform des Apothekenhonorars forderten. Zum Rx-Versandverbot sagten die Grünen kategorisch Nein. Dazu findet sich im Wahlprogramm jetzt keine Aussage. Auch schon vor vier Jahren verzichteten die Grünen in ihrem Wahlprogramm auf eine Positionierung zu Apotheken.

Stattdessen interessieren sich die Grünen für die Ärzteschaft und kritisieren die Ungleichbehandlung von Privat- und Kassenpatienten als „Zwei-Klassen-Medizin“: „Gesetzlich Versicherte bekommen später einen Termin bei Fachärztin oder Facharzt als privat Versicherte.“ Ärzte ließen sich vor allem dort nieder, wo viele privat Versicherte wohnten. Die Antwort der Grünen darauf lautet Bürgerversicherung: „Alle Bürgerinnen und Bürger, auch Beamte, Selbständige und Gutverdienende beteiligen sich. Auf Aktiengewinne und Kapitaleinkünfte werden ebenfalls Beiträge erhoben. Arbeitgeber übernehmen wieder jeweils die Hälfte des Beitrags“, fordern die Grünen.

Aus Sicht der Grünen gehören die Patienten in den Mittelpunkt. Deshalb soll die Prävention ausgebaut werden: „Von der Kindertagesstätte über die Schule bis hin zum Arbeitsleben und dem Leben im Alter wollen wir den Menschen Wissen über eine gesundheitsbewusste Lebensweise vermitteln.“

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