Emnid

Umfrage: Mehrheit mit Gröhe unzufrieden

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Berlin -

Mit 26 Gesetzen und zusätzlichen Verordnungen ist Hermann Gröhe (CDU) einer der fleißigsten Bundesgesundheitsminister aller Zeiten. Mehr noch: In den vergangenen vier Jahren musste Gröhe dank gut gefüllter Sozialkassen keine Sparpolitik durchsetzen. Im Gegenteil beklagen die Krankenkassen die Ausgabenfreude des Ministers. Trotzdem ist Gröhes Arbeit in der Bevölkerung nicht sonderlich beliebt. Nach einer Emnid-Umfrage landet Gröhe nur auf dem drittletzten Platz bei der Zeugnisvergabe – nur Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) schnitten schlechter ab.

Nach vier Jahren großer Koalition stellen die Deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das beste Zeugnis im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. Das ergab eine Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe. Demnach sagten 62 Prozent der Befragten, sie seien mit Schäubles Arbeit „eher zufrieden“, 28 Prozent äußerten sich „eher unzufrieden“, 10 Prozent wollten sich nicht festlegen oder machten keine Angabe.

Dobrindt wird nur von 23 Prozent der Bundesbürger positiv und von 60 Prozent negativ beurteilt und auf den letzten Platz gesetzt. Hinter Schäuble auf den Plätzen zwei und drei landeten Merkel (60 Prozent zufrieden, 34 Prozent unzufrieden) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Mit dem Außenminister und früheren Wirtschaftsminister sind 54 Prozent zufrieden und 33 Prozent unzufrieden.

Die letzten drei Plätze nehmen Gesundheitsminister Herrmann Gröhe (CDU) mit 30 Prozent eher zufrieden und 41 Prozent eher unzufrieden und Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU; 36 zu 54 Prozent) vor Dobrindt ein. Die Ostdeutschen stellen Gröhe ein deutlich schlechteres Zeugnis aus: Hier sind 51 Prozent der Befragten eher unzufrieden, im Westen nur 38 Prozent.

Wenig überraschend ist, das 52 Prozent der SPD-Anhänger und 60 Prozent der Die Linke-Anhänger mit Gröhes Arbeit eher unzufrieden sind, aber auch immerhin 38 Prozent der CDU/CSU-Wahler. Nur 37 Prozent der Unions-Wähler sind mit Gröhe zufrieden. Emnid befragte 1017 Bürger im Zeitraum vom 8. bis zum 10. August.

Damit bestätigt sich wohl die traditionelle Politikthese, dass man als Gesundheitsminister nur mithelfen kann, Wahlen zu verlieren, aber nicht zu gewinnen. Andererseits kann die Wertung für Gröhe auch an seiner zurückhaltenden Medienpräsenz liegen. Gröhe war anders als andere Minister keiner der Dauergäste in TV-Talk-Shows. Allerdings: Dass Medien-Präsenz nicht unbedingt positive Wirkung auf das Image von Politiker hat, belegt Verteidigungsministerin von der Leyen. Trotz häufiger TV-Präsenz schnitt die ehrgeizige CDU-Politikerin noch schlechter ab als Gröhe.

Überwiegend Zustimmung genießen außerdem Innenminister Thomas de Maizière (CDU; 50 zu 35 Prozent), Justizminister Heiko Maas (SPD; 42 zu 32 Prozent), Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU; 29 zu 23 Prozent), und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD; 37 zu 36 Prozent).

Ein mehrheitlich negatives Zeugnis stellen die Bürger dagegen Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) aus, mit deren Arbeit in den vergangenen vier Jahren 38 Prozent eher zufrieden und 44 Prozent eher unzufrieden sind. Es folgen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU), die jeweils auf 28 Prozent Zustimmung und 37 Prozent Ablehnung treffen. Auf eine Beurteilung der Kabinettsneulinge Katarina Barley (SPD, Familie) und Brigitte Zypries (SPD, Wirtschaft) wurde verzichtet.

Die aktuelle Umfrage zur Bundestagswahl des ZDF-Politbarometers lässt auf eine schwierige Regierungsbildung schließen: Danach käme die Union auf 40 Prozent, die SPD würde abgeschlagen 24 Prozent erhalten. Grüne, Linke, FDP und AfD jeweils acht Prozent. Vier Prozent entfallen auf andere Parteien, die dann nicht im Bundestag vertreten wären.

Ein Bündnis von Rot-Rot-Grün hätte danach gemessen an den Prozentwerten ebenso keine Mehrheit wie Union und FDP. Hier könnten die sogenannten Überhangmandate am Ende den Ausschlag geben. In der Kanzler-Frage liegt Angela Merkel mit 60 Prozent klar vor Martin Schulz, der auf 30 Prozent kommt.

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