Gesundheitspolitik im Bundestag

Die Zeiten der Teppichhändler

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Berlin -

Jetzt brechen die Zeiten der politischen „Teppichhändler“ an. In den neu gewählten Fraktionen gibt es viele einflussreiche Positionen zu besetzen: Die Sprecher für die einzelnen Politikfelder müssen ebenso bestimmt werden wie die Besetzung der Ausschüsse. Gerangel wird es um die Ausschüsse geben. Denn mit FDP und AfD erheben zwei weitere Fraktion Anspruch darauf. Für die Apotheker interessant und von Bedeutung sind der Gesundheitsausschuss und die gesundheitspolitischen Sprecher. Bei der Union wird es einen Wechsel geben. Und bei der SPD wirft Edgar Franke seinen Hut in den Ring.

In der übernächsten Woche werden die Personaltableaus in den Fraktionen festgezurrt. Dann kommen die Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzungswoche im neuen Jahr nach Berlin. Weil die Regierungsbildung so lange dauert, sollen schon zuvor die Posten verteilt werden. Normalerweise läuft das Verfahren umgekehrt: Die einflussreichen Parlamentsämter werden erst nach der Ressortverteilung besetzt.

Deswegen stecken im aktuellen Verfahren persönliche Karriererisiken. Wer jetzt einen Posten erhält, kommt für Regierungsämter nicht mehr in Frage. Man muss sich entscheiden, es wird gepokert. Die sogenannten „Teppichhändler“, die Geschäftsführungen der Fraktionen, dealen die einflussreichen Positionen in ihren Fraktionen und mit den anderen Fraktionen aus. Das wird in den kommenden beiden Wochen parallel zu den Sondierungsgesprächen geschehen.

Bei der Union ist immerhin klar, dass es nach dem Ausscheiden von Maria Michalk (CDU) einen neuen Gesundheitspolitischen Sprecher geben muss. Dieser koordiniert in der AG Gesundheit die parlamentarischen Abläufe. Gute Chancen auf diese Position werden Karin Maag nachgesagt. Maag arbeitete bereits die letzten vier Jahre als Mitglied im Gesundheitsausschuss. Allerdings: Im September wurde Maag zur Vorsitzenden der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Normalerweise schließen sich der Vorsitz einer sozialen Gruppe und der Sprecherposten für einen Fachbereich aus.

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