Regierungsbildung

Sondierung: Schwerpunkt auf Gesundheit Lothar Klein, 04.01.2018 11:16 Uhr

Berlin - Die Sozial- und Gesundheitspolitik wird in den Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD über die Fortsetzung einer Großen Koalition (GroKo) offenbar eine zentrale Rolle spielen: Mit ingesamt neun Vertretern der drei Parteien ist die Verhandlungsgruppe „Soziales/Rente/Gesundheit/Pflege“ am stärksten besetzt. Die 13 anderen Sondierunsgruppen sind mehrheitlich mit sechs Politikern besetzt. Für die Union verhandelt unter anderem Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), für die SPD Fraktionsvize Karl Lauterbach.

Bis zum 11. Januar sind zunächst fünf Sondierungstermine geplant. Überraschend ist allerdings, dass die Verhandlungsführung der Gruppe Soziales/Rente/Gesundheit/Pflege nicht bei den Gesundheitspolitikern liegt: Die CDU hat dafür die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer nominiert, die CSU schickt Barbara Stamm ins Rennen und die SPD die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer.

Welchen Stellenwert die SPD dem Thema Soziales einräumt, lässt sich daran ablesen, das neben Lauterbach auch Fraktionschefin Andrea Nahles dieser Gruppe angehört. Für die CDU verhandelt neben Gröhe und Kramp-Karrenbauer die für Arbeit und Soziales zuständige Fraktionsvize Sabine Weiss. Die CSU schickt neben Stamm außerdem Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml und Stephan Stracke, Mitglied in Ausschuss Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss, ins Rennen. Verhandlungsgegenstand dieser Sondierungsgruppe dürfte vor allem die Forderung der SPD nach Einführung einer Bürgerversicherung sein. Dies wird von der Union abgelehnt. Einig sind sich Union und SPD dagegen über den Ausbau der Pflege. Die SPD drängt zudem auf deutliche Verbesserungen bei der Rente für Geringverdiener. Auch das ist umstritten ebenso wie die SPD-Forderung nach Anhebung des Mindestlohnes.

Die Sondierungsverhandlungen beginnen am 7. Januar um 12 Uhr in einer Plenumsrunde. Sodann werden die Themen in 14 einzelnen Arbeitsgruppen beraten. Die Sondierungsgespräche werden von Montag bis Freitag alternierend in den jeweiligen Parteizentralen und der bayerischen Landesvertretung stattfinden. Am 12. Januar wollen die Parteiführungen die Ergebnisse bewerten. Die SPD will auf einem Sonderparteitag am 21. Januar dann über die formale Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Sollte es danach förmliche Koalitionsverhandlungen geben, bräuchte der ausgehandelte Vertragstext die Billigung durch einen SPD-Mitgliederentscheid. Die SPD will sich aber bis Ende der Sondierungen offenhalten, ob sie tatsächlich in eine erneute Große Koalition gehen will oder andere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit anstre

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Hilfestellung für Entwicklungsländer

Corona: Studentin entwickelt Röntgensoftware»

Gedächtniszellen erkennen Sars-CoV-2

Covid-19: Kreuzimmunität durch Erkältungsviren?»

Steigende Corona-Infektionen

Spahn: Wachsam bleiben und Regeln einhalten»
Markt

Kundenbindung und bessere Margen

Redcare: Shop-Apotheke baut Eigenmarke aus»

Noventi und Wort & Bild investieren

60 Millionen Euro für „Digital Health Fonds“»

Öle, NEM, Kosmetika

Verbraucherschutzbericht: Großteil der CBD-Produkte mangelhaft»
Politik

Telematikinfrastruktur

SMC-B ORG: Gematik öffnet TI für Lobbyisten»

Videointerview Christine Aschenberg-Dugnus (FDP)

„Ein Boni-Verbot wäre eine Umgehung“»

Aposcope-Wahlumfrage

Apothekers Liebling»
Internationales

Notbevorratung durch Unternehmen und Regierung

Brexit: UK bunkert Arzneimittel für den Ernstfall»

Kooperation

GlaxoSmithKline steigt bei Curevac ein»

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»
Pharmazie

Rückruf

Kennzeichnungsfehler bei Loceryl»

Sichelzellerkrankungen

Adakveo: Zielgerichtet gegen Schmerzkrisen»

Bundesinstitut für Risikobewertung

Vitamin D: Risiko in hochdosierten Nahrungsergänzungsmitteln»
Panorama

Schmerzmittel ohne Erlaubnis gespritzt

Bewährung für „falschen Arzt”»

Aktion zum Schulstart

Kleeblatt-Apotheken verteilen Kinder-Atemmasken»

Indien

Arzt soll in 50 Morde verwickelt sein»
Apothekenpraxis

Krankenhauszukunftsgesetz

Botendiensthonorar: Dauerhaft, aber nur 2,50 Euro»

Codewort am HV-Tisch

„Maske 19“: Apotheken sollen gegen häusliche Gewalt helfen»

Bayerische Verwaltungsgerichtshof

Richter entziehen „wahnhafter“ Apothekerin Approbation»
PTA Live

Sportliche Menschen erkranken seltener

Glaukom: Sehverlust durch Bewegung abwenden»

SARS-CoV-2-Pandemie

Wann gilt das Beschäftigungsverbot für Schwangere in Apotheken?»

Cabdo-Botendienst

Geschäftsidee geplatzt: Arzneimittel per Limo-Service»
Erkältungs-Tipps

OP-Maske, FFP und KN95

Wie schützt eine Mund-Nasen-Bedeckung vor Infekten?»

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»
Magen-Darm & Co.

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Aktivität

Laufen in der Schwangerschaft»

Ernährung, Sport und Vitamine

Schwanger zu werden, ist nicht nur Frauensache»

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»
Medizinisches Cannabis

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»
HAUTsache gesund und schön

Ein besonderer Bereich des Gesichts 

Augenpflege: Sanft und feuchtigkeitsspendend»

Gefahren bei falscher Pflege

Wimpern und Augenbrauen: Schützende Sensibelchen»

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»