Regierungsbildung

SPD ringt weiter um GroKo APOTHEKE ADHOC/ dpa, 14.12.2017 12:14 Uhr

Berlin - Gut zwei Stunden haben die Parteispitzen von CDU, CSU und SPD über die Fortsetzung einer gemeinsamen Regierung beraten. Herausgekommen ist ein unklares Bild: Die Union will Sondierungen über eine Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) aufnehmen. Die SPD will erst am Freitag über das weitere Vorgehen entscheiden. SPD-Chef Martin Schulz steht unter Druck. Die Sozialdemokraten wollen nur „ergebnisoffen“ sondieren und halten auch eine lockerere Kooperations-Regierung für denkbar.

In der Union stößt eine Kooperations- oder gar Minderheitsregierung auf wenig Gegenliebe: Nach dem ersten Spitzengespräch hat sich die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für Regierungssondierungen mit der SPD ausgesprochen, aber de facto nur über eine große Koalition. „Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen“, teilten CDU/CSU und SPD am Mittwochabend nach dem zweieinhalbstündigen Gespräch in Berlin mit.

Schulz hatte der Basis beim jüngsten Parteitag versprochen, „ergebnisoffen“ zu verhandeln, das sollte auch Optionen wie eine Minderheitsregierung Merkels, die von der SPD unterstützt wird, beinhalten. Oder eine Kooperationskoalition („KoKo“), bei der die SPD zwar auch Minister in der Regierung stellt, aber nur auf bestimmten Feldern kooperiert, auf anderen könnte sie dann auch mit anderen Parteien eigene Projekte durchsetzen. Beide Varianten sind Merkel und der Union zu unsicher und werden daher abgelehnt.

Die SPD-Linke pocht trotz der Unions-Position weiterhin auf Sondierungen auch über die beiden anderen Regierungsalternativen. „Die SPD wird – wenn überhaupt – nur offen sondieren“, sagte der zum linken Flügel gehörende SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Das sei so auf dem SPD-Parteitag besprochen und beschlossen worden. SPD-Chef Schulz hatte dort zugesagt, es gebe keinen Automatismus Richtung große Koalition. Mit Spannung wird nun erwartet, wie die SPD sich am Freitag verhalten wi

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