Regierungsbildung

SPD auf GroKo-Kurs – Spekulation um Lauterbach

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Berlin -

Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss heute der Parteivorstand. SPD-Chef Martin Schulz hatte zuvor bereits der Parteispitze wie erwartet empfohlen, ergebnisoffene Sondierungen mit der Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Schulz hatte dafür bereits beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten vor rund einer Woche geworben. Derweil spekuliert die Bild-Zeitung bereits über die Kabinettliste. Danach könnte Karl Lauterbach neuer Bundesgesundheitsminister werden.

In der SPD gibt es immer noch teils massiven Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Kurz vor der Entscheidung der SPD-Führung über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union erteilte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Kernanliegen der Sozialdemokraten erneut eine Absage. „Die Bürgerversicherung kennen wir aus der linken ideologischen Mottenkiste seit 20 Jahren“, sagte Dobrindt. „Sie hatte bisher keine Chance, auch nicht bei Rot-Grün. Dabei bleibt es.“

Die SPD würde gerne das Nebeneinander aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung beenden, auch Beamte sollen in die allgemeine Krankenversicherung einzahlen, zudem fordern sie bei den Beiträgen eine Entlastung der Arbeitnehmer. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mahnte die SPD, rasch Klarheit über eine Regierungszusammenarbeit zu schaffen.

Es wurde erwartet, dass der SPD-Vorstand allenfalls „ergebnisoffenen“ Sondierungen zustimmt. SPD-Chef Martin Schulz hatte den Gang in eine große Koalition nach der Bundestagswahl noch ausgeschlossen. Er begründete dies mit den herben Verlusten der SPD. Auch nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen sprach er sich für Neuwahlen aus, machte dann aber nach mahnenden Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine 180-Grad-Kehrtwende.

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