Honorargutachten

Apothekenhonorar im SPD-Strudel Lothar Klein, 22.11.2017 10:38 Uhr

Berlin - In die Diskussion um die Regierungsbildung nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen kommt Bewegung. Die Verweigerungshaltung von SPD-Parteichef Martin Schulz stößt vor allem in der SPD-Fraktion auf Widerstand. Dort plädierten einflussreiche Politiker inzwischen für offene Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Mitten ins Tauziehen geraten ist auch das Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zum Apothekenhonorar: Eine Veröffentlichung soll es erst dann geben, wenn Klarheit über die politischen Verhältnisse herrscht. Derweil sickern weitere Details durch.

Im Fall eines positiven Ausgangs der Jamaika-Sondierungen war eine rasche Veröffentlichung des Gutachtens geplant. Diese wurde jetzt gestoppt, weil die damit befassten Stellen auf SPD-Seite im derzeit laufenden Tauziehen um die Regierungsbildung mitmischen. Eine vorzeitige Veröffentlichung könnte die im Hintergrund laufenden Gespräch zudem belasten. „Es wird bereits intensiv gedealt“, so ein Insider.

Denn nach APOTHEKE ADHOC-Informationen kommt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im 2hm-Gutachten nicht gut weg. Danach hat das Ministerium jahrelang „übersehen“, dass das Apothekenhonorar deutlich über dem in der BMG-Statistik ausgewiesenen Wert liegt. Der von 2hm ermittelte Honorarüberhang beträgt danach jährlich 1,7 Milliarden Euro. Aktuell beträgt das ausgewiesene, von den Krankenkassen gezahlte Honorarvolumen rund fünf Milliarden Euro. Die Krankenkassen seien „aus allen Wolken gefallen“, heißt es.

Das 2hm-Gutachten wird derzeit im BMWi unter Hinzuziehung von Experten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) geprüft. Dem Vernehmen nach soll die Höhe des Honorarüberschusses „geglättet“ werden. Derzeit führt immer noch Brigitte Zypries (SPD) geschäftsführend das BMWi. Sollte sich die SPD entschließen, in irgendeiner Form an einer Regierungsbildung mitzuwirken, könnte die SPD-Politikerin noch für längere Zeit das Ministerium leit

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