FDP-Kritik: CBD war schon immer frei verkäuflich

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Berlin - Die EU-Kommission hat im Januar entschieden, Lebensmittel und andere Produkte, die Cannabidiol (CBD) enthalten, unter die Novel-Food-Verordnung fallen zu lassen: Damit gelten solche Produkte als zulassungspflichtig. Die FDP-Fraktion übte Kritik an der Entscheidung und forderte eine Stellungnahme der Bundesregierung.

Produkte aus Hanf – die immer schon CBD enthielten – waren in Europa seit Jahrhunderten frei verkäuflich. Trotzdem entschied man, dass es sich bei dem Bestandteil CBD um ein „Novel Food“ – ein sogenanntes „neuartiges Lebensmittel“ – handelt: Die Folgen seien Razzien von Betrieben, die CBD-haltige Produkte vertreiben, und damit einhergehende wirtschaftliche Schäden für solche Unternehmen, kritisierte die FDP in einem Schreiben an die Bundesregierung.

Diese erläutert: Ein Erzeugnis unterliegt dann der Novel Food-Verordnung, wenn es vor dem Stichtag 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr in der EU verwendet wurde. Isolierte Cannabinoide oder mit Cannabinoiden angereicherte Extrakte seien zwar in der Vergangenheit nicht nennenswert verzehrt worden. In letzter Zeit erlangten derartige Produkte jedoch eine zunehmende Marktrelevanz, daher seien diese nun als zulassungspflichtige, neuartige Lebensmittel durch die EU-Kommission eingestuft worden.

Die Cannabinoide sind von der EU-Kommission in den Novel Food-Katalog aufgenommen worden, da in jüngerer Zeit verstärkt Produkte mit Cannabidiol (CBD) in der EU aufgetaucht sind, die als Lebensmittel vermarktet wurden: Dabei stellte sich die Frage nach der Verkehrsfähigkeit entsprechender Erzeugnisse. Durch die Einträge sei klargestellt worden, dass es sich bei den betreffenden Produkten um neuartige Lebensmittel im Sinne der Novel Food-Verordnung handele, welche zulassungspflichtig sind. Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) die zuständige Stelle für die Klärung der Frage, ob ein Erzeugnis in den Anwendungsbereich der Novel Food-Verordnung fällt oder nicht: Dabei stimmt sich das BVL mit den für die Lebensmittelüberwachung zuständigen obersten Landesbehörden ab.

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