Nahrungsergänzungsmittel

Ginkgo ist kein Lebensmittel Marion Schneider, 24.01.2018 11:58 Uhr

Berlin - Der Markt der Ginkgo-Präparate ist in Deutschland hart umkämpft. Ist Ginkgo pharmakologisch wirksam? Wenn ja, in welcher Dosierung? Insbesondere der Hersteller Dr. Willmar Schwabe hat sich die Apothekenpflicht von Ginkgo-Präparaten zum Ziel gesetzt und sich im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Klosterfrau durchgesetzt. Ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) gibt dieser Position Rückenwind.

Der österreichische Hersteller Gall Pharma wollte für seine NEM „Ginkgo 100 mg GPH Kapseln“ und „Ginkgo Biloba + Q-10 GPH Kapseln“ eine Allgemeinverfügung nach §54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs erwirken. „Wir wollen damit in dem schwierigen Marktumfeld Rechtssicherheit für unsere Produkte schaffen“, sagt Firmenchef Dieter Gall. Die beiden Präparate sind in Österreich als NEM für verkehrsfähig erklärt worden. Dadurch dürfen sie in andere EU-Mitgliedstaaten eingeführt und dort in den Verkehr gebracht werden, auch wenn sie den dort national geltenden Vorschriften nicht entsprechen. In Deutschland sind die Kapseln seit 2003 auf dem Markt und im Webshop von Hecht Pharma sowie bei Versandapotheken zu finden.

Gall Pharma zeigte sich vor Gericht überzeugt, dass es für die Einfuhr keiner weiteren Zulassung bedarf, da der enthaltene Trockenextrakt eine „charakteristische Zutat eines Lebensmittels“ sei. Allerdings könne man nicht ausschließen, dass einzelne Überwachungsbehörden oder Wettbewerber eine andere Auffassung vertreten. Um sich vor möglichen zukünftigen Klagen zu schützen, habe man die Allgemeinverfügung beantragt. Diese bestätigt die Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln, die den in Deutschland geltenden Gesundheitsvorschriften nicht entsprechen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) erteilt die Verfügungen, wenn keine gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen, das Produkt auf den Markt zu bringen. Im Unterschied zu Ausnahmegenehmigungen profitieren von Allgemeinverfügungen alle Einführer rezepturgleicher Erzeugnisse.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat jetzt entschieden, dass es sich bei den Ginkgo-Präparaten von Gall Pharma nicht um Lebensmittel, sondern um Funktionsarzneimittel handelt. Eine Allgemeinverfügung könne daher nicht erteilt werden. Damit bestätigten die Richter ein Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig, gegen das Gall Pharma in Berufung gegangen w

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