Schwabe vs. Queisser

Ginkgo: Doppelherz mit Sternchen? Patrick Hollstein, 09.08.2018 07:52 Uhr

Berlin - Bei den Doppelherz-Präparaten von Queisser kann man schnell die Übersicht verlieren. Denn für so ziemlich jedes Wehwehchen gibt es verschiedene Kombinationen. Welche Wirkung dann auf welchen Bestandteil zurückzuführen ist, erschließt sich auf den ersten Blick nicht unbedingt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun eine Klage des Tebonin-Herstellers Dr. Willmar Schwabe beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt.

Im dem Streit geht es „Doppelherz aktiv Ginkgo + B-Vitamine + Cholin“. Der Hersteller bewirbt sein Nahrungsergänzungsmittel auf der Vorderseite damit, dass es gut „für Gehirn, Nerven, Konzentration und Gedächtnis“ ist. Auf welche Zutaten die ausgelobte Wirkung zurückzuführen ist, wird erst auf der Rückseite erläutert. Auf der Vorderseite wird lediglich allgemein auf B-Vitamine und Zink verwiesen.

In den Vorinstanzen war Schwabe nicht erfolgreich: Sowohl Landgericht als auch Oberlandesgericht Düsseldorf wiesen die Klage ab. Der allgemeine Verweis sei zulässig, weil ihm – wie in der EU-Richtlinie vorgeschrieben – die speziellen gesundheitsbezogenen Angaben beigefügt seien. Die Aussagen seien durch anerkannte wissenschaftliche Nachweise gesichert und als zugelassene Health Claims abgesegnet. Anhaltspunkte, dass die Kombination bestimmte Wirkungen abschwäche, lägen nicht vor.

Schließlich erwarte der Durchschnittsverbraucher auch nicht, dass alle Angaben auf der Vorderseite der Verpackung vollständig seien; vielmehr sei er es gewohnt, auch die Zutatenliste auf der Rückseite zu lesen. Insofern dürfte für ihn auch klar sein, dass nicht alle ausgelobten Wirkungen auf jede einzelne Zutat gleichermaßen zurückzuführen sei.

APOTHEKE ADHOC Debatte