Stimmen statt Spritzen: Spahn und die Coronakrise

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Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eigentlich gerade mehr als genug um die Ohren: Denkt man nicht in Wirtschaftszahlen, sondern in Menschenleben, führt er momentan das wichtigste Ressort am Kabinettstisch. Und es gibt viel zu stemmen: Die Impfungen sollen die Pandemie beenden, kostenlose Masken bis dahin Risikogruppen schützen und die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass nicht Triage-Entscheidungen ihr Lebensende besiegeln, weil die Klinikkapazitäten ausgeschöpft sind. Vor allem in den letzten Wochen zeigt sich aber, wie sehr Spahn die Krise auch als Chance für seine eigene Karriere begreift, kommentiert Tobias Lau.

Es ist schon ein bemerkenswerter Aufstieg: Spahn hatte schon seit Jahren kräftig an seinem Macher-Image gearbeitet, die Rolle als Sympathieträger blieb ihm dennoch stets verwehrt. Dann kam die Covid-19-Pandemie und Spahn zieht sogar knapp an der Kanzlerin vorbei. Nach außen dürfte dieses Macher-Image dabei eine entscheidende Rolle gespielt haben. Doch der Aufstieg erfolgt auf dem Rücken derer, denen er seinen Aktionismus zumutet: Im Gesundheitswesen wächst der Frust angesichts des Spahn’schen Herrschaftsgebarens. Jeder Apotheker, der im Dezember innerhalb von Tagen – ach was: Stunden – die kostenlose Abgabe zehntausender Masken organisieren musste, kann davon ein Lied singen. Und das hat auch eine Strophe über den Vertrauensvorschuss, den Spahn von ihnen verlangt: Als die Aktion anlief, war die dazugehörige Verordnung samt finaler Vergütung noch nicht mal veröffentlicht. Auch das ist ein bemerkenswerter Vorgang.

Das Ministerium trifft eine Entscheidung, reicht sie nach unten durch und die Untertanen müssen auf eigenes Risiko ihr Bestes geben, sie umzusetzen. Vorherige Konsultation? Fehlanzeige! Spahn hat die Krise auch genutzt, sich neue Macht zu verschaffen, und verordnet nun noch mehr von oben herab als zuvor schon. Von einer umfassenden Strategie gegen das Virus ist aber nach wie vor nicht viel zu erkennen, der besondere Schutz von Risikogruppen beschränkt sich auf die Abgabe kostenloser Masken. Und auch die chaotische Realität passt nicht zum Macher-Image: Vom Hin und Her bei Coronatests in Apotheken bis zur Verteilung schwerkranker Covid-Patienten unter den Kliniken. Im November forderten Ärzteverbände die Politik auf, diese Verteillogistik endlich zu verbessern. Dass die zweite Welle höchstwahrscheinlich kommt, war schon im Sommer kein Geheimnis. Geschehen ist trotzdem nichts.

Wie viel blindes Vertrauen man sich da erlauben dürfte, zeigt auch das Debakel beim Impfstart. Auch hier hat sich Spahn nicht mit Ruhm bekleckert, sondern beschwichtigt und geschwiegen, als die Engpässe schon abzusehen waren. Von anderen Aktionen wie der Bestellung hunderter Millionen Ramsch-Masken durch sein Haus und fragwürdigen Logistik-Deals mit Unternehmen aus seiner regionalen und politischen Heimat ganz abgesehen.

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