Atemschutzmasken ohne Ausschreibung

Spahns Deal mit Logistiker aus der Heimat , Uhr

Berlin - Der Staat sitzt immer noch auf 1,1 Milliarden Atemschutzmasken, die er im Frühjahr im Eilverfahren beschafft hat – und weiß nicht so recht, wie er sie loswerden soll. FDP-Gesundheitspolitiker Karsten Klein wollte der Bundesregierung in einer parlamentarischen Anfrage auf den Zahn fühlen, ob bei den Beschaffungsverfahren damals alles sauber gelaufen ist. Besonders eine Frage interessierte ihn: Wieso hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den über 100 Millionen Euro schweren Auftrag für die Logistik ohne Ausschreibung an ein Unternehmen aus einem Landkreis seines CDU-Bezirksverbandes vergeben?

Im Frühjahr musste es schnell gehen: Die Covid-19-Pandemie brach über das Land herein und die Bundesregierung versuchte, die damals akuten Versorgungsengpässe bei Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) wie Atemschutzmasken auszuhelfen. Auch der unübersichtlichen und äußerst dringlichen Lage geschuldet, machte das schon zur damaligen Zeit einen chaotischen Eindruck. „Zeitweise konnte man nach Ansicht der Fragesteller den Eindruck gewinnen, dass Bund, Länder und Gesundheitseinrichtungen nicht gemeinsam, sondern gegeneinander den Weltmarkt nach Schutzausrüstungen sondieren würden“, schreiben Klein und seine Fraktionskollegen.

Statt einer normalen Ausschreibung wählte das BMG für einen Großteil der PSA eine Open-House-Vergabe (OHV) – und erhielt regen Rücklauf: Mindestens 1000 eingegangene Angebote wurden geprüft und 738 Zuschläge an 535 Vertragspartner vergeben. 371 von ihnen haben bis jetzt ihre Verträge vollständig oder zumindest teilweise erfüllt, so das BMG in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage, die APOTHEKE ADHOC vorliegt. Insgesamt hatte das BMG schließlich Masken im Wert von über einer Milliarde Euro bestellt.

Seitdem beschert das Verfahren dem BMG einige Probleme: Dutzende Klagen gegen Spahns Haus sind derzeit anhängig, weil Firmen dem BMG Zahlungsverzug vorwerfen. Hinzu kamen Qualitätsmängel, die bei der Abwicklung festgestellt wurden. Der Bund beauftragte den TÜV mit der Prüfung und zog die Unternehmensberatung EY zur Unterstützung. Die kam zu dem Ergebnis, dass die gezahlte Summe von 4,50 Euro pro Maske aus heutiger Sicht viel zu hoch gewesen sei.

Diesen Vorwurf weist das BMG nun explizit zurück. „Die Preise im Open-House-Verfahren (OHV) wurden vom BMG nach sorgfältiger Abwägung auch unter Berücksichtigung der zum damaligen Zeitpunkt auf dem Markt gehandelten Preise festgelegt“, schreibt es auf Kleins Anfrage.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Ab 1. März

Corona-SMS für Einreisende»

RKI verschärft Empfehlung

Generell 14 Tage Quarantäne bei Infektion mit Mutation»

Grundlagenforschung mit Praxisbezug

Biontech: Verdienstorden für die Gründer»
eRezept

Plattform gegen Amazon

Gesund.de fordert Mindeststandard von Apotheken»

Eingeführt als Auslaufmodell

TI: Sinnloser Kabelsalat»

Noventi und Phoenix starten ihre Plattform

CallMyApo + deineApotheke = Gesund.de»
Markt

Vierter im Bunde

Roche: Sonderzulassung als Laientest erteilt»

Gewinner ist ein alter Bekannter

Warentest überprüft FFP2-Masken»

Hoos über Quote und Aussonderungsrechte

Deal oder Prozess: AvP-Verfahren am Scheideweg»
Politik

Korruptionsvorwürfe

Fall Nüßlein: Spahn sieht keine Unregelmäßigkeiten»

Spenden für Bundestagswahlkampf

Vor positivem Corona-Test: Spahn bei Unternehmertreffen»

Corona-Impfung in Arztpraxen

Impfstoff-Lieferungen: Die Wünsche der Ärzte»
Internationales

Weiterer Vektorimpfstoff

FDA-Berater für Zulassung von J&J-Impfstoff»

Österreich

Gratis-Tests: Apotheke gibt auf»

Corona-Impfstoff

Russland senkt Preis für Sputnik V»
Pharmazie

Überarbeitung der Altersgrenze

Stiko: Neue Empfehlungen zu AstraZeneca-Vakzin »

Mögliche Covid-Therapien

Update: Otilimab und Opaganib»

Neue Impfstoffstudie

Biontech: Dritte Dosis als Booster»
Panorama

Stammkunde völlig aufgelöst

Vor Apotheke: Hund aus dem Auto geklaut»

83-Jährige verliert 140.000 Euro

Angebliches Falschgeld: Trickbetrüger als Apotheker»

Pollen fliegen weiter

Klimawandel verstärkt Allergie-Probleme»
Apothekenpraxis

ApoRetrO – der satirische Wochenrückblick

Spahns nächster Coup: Impfung bei Aldi»

adhoc24 

Nur noch ein Defektbeleg / Verbockter Coupon-Versand / Verfahren zu AvP»

Neue exklusive E-Learning-Plattform für Apothekenteams

VISION.A Webinar: Apotheke als Testcenter»
PTA Live

Mein Praktikum, mein Auto

Apotheke lockt Nachwuchs mit eigenem Firmenwagen»

Apotheke als Testzentrum

PTA testet im Kindergarten»

Anti-Corona-Handcreme

Linola sept: Hand-Balsam wird Biozidprodukt»
Erkältungs-Tipps

Die Abwehr gezielt unterstützen

Nahrungsergänzung für das Immunsystem»

Gutes Klima

Winterproblem: Trockene Raumluft»

Besser Pflegen als Entwöhnen

Nasenspray-Abhängigkeit: Leichtes Spiel für Keime»
Magen-Darm & Co.

Alkohol, Fleisch, Zucker

Fastenzeit: Hilfe für den Verdauungstrakt»

Auch ohne Antibiotikabehandlung

Covid-19 schädigt die Darmflora»

Kamille, Angelika & Co.

Ätherische Öle bei Magen-Darm-Beschwerden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Podcast EXPERTISE.A

Du bist, was Mama isst»

Für zwei Essen

Wie setzt sich die Gewichtszunahme in der Schwangerschaft zusammen? »

Von hCG bis Schwangerschaftsfrühtest

Alles rund um Schwangerschaftstests»
Medizinisches Cannabis

Endlich nicht mehr auf einer Stufe mit Heroin

Cannabis: Medizinischer Nutzen führt zu Neueinstufung»

Wer bekommt was?

Cannabis – vielseitige Einsatzgebiete»

Identitätsprüfung – What’s next?

Tilray: Neueinführungen für eine erleichterte Herstellung»
HAUTsache gesund und schön

Wenn die Pflicht zur Qual wird

FFP2: Maske und Make-Up»

Gel, Mousse, Lotion oder Tonic?

Die richtige Reinigung ist das A und O der Hautpflege»

Galerie

Mythen rund um das größte Organ des Menschens»