Immobiliengeschäfte: Spahn-Sprecher unter Druck

, Uhr
Immobiliengeschäfte: Spahn-Sprecher unter Beschuss (ab Minute 53:40)

Berlin - Mitten in der Corona-Krise kaufte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Luxusvilla im Berliner Stadtteil Dahlem. Seitdem werden immer neue Details über seine Immobiliengeschäfte bekannt. In der Bundespressekonferenz wurde am Mittwoch sein Sprecher Hanno Kautz umfassend dazu befragt.

Zum Video (ab Minute 53:40)

Spahn und sein Ehemann waren anwaltlich gegen Medien vorgegangen, die über den Kauf der Villa berichtet hatten, auch gegen APOTHEKE ADHOC. Das Landgericht Hamburg untersagte zumindest die Nennung des genauen Kaufpreises. Zur Begründung führten die Richter aus, dass die Informationen ohne Willen des Ministers durchgestochen wurden. Später wurde bekannt, dass Spahn eine seiner Eigentumswohnungen im Stadtteil Schöneberg von Gematik-Chef Markus Leyck Dieken gekauft hatte.

Tatsächlich hatte das Grundbuchamt auf Anfrage entsprechende Informationen herausgegeben – was Spahns Anwalt Christian-Oliver Moser von der Kanzlei IrleMoser unzulässig findet. Er hat sich sogar Anfragen der Journalisten zusenden lassen, was wiederum Journalistenverbände verstörend finden.

In der Bundespressekonferenz geriet Spahns Sprecher in dieser Woche unter Druck. „Der Bundesminister macht hier als Privatperson lediglich sein Recht gegenüber dem Grundbuchamt geltend. In welcher Wohnung er wohnt und zu welchem Preis er sie gekauft hat, ist seine Privatangelegenheit, wie ich das hier auch schon einmal an anderer Stelle betont habe. Dazu gibt es auch ein einschlägiges Urteil des Landgerichts Hamburg“, so Kautz. Prinzipiell sei die Einsichtnahme ins Grundbuch nach geltender Rechtsprechung für Dritte nicht beliebig möglich, sondern erfordere ein berechtigtes Interesse. „Das Grundbuchamt hat in diesem Fall möglicherweise sowohl gegen die Grundbuchordnung als auch gegen die Vorgaben der EU-Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Eine möglicherweise rechtswidrige Behördenhandlung kann von jedem betroffenen Bürger mit rechtsstaatlichen Mitteln überprüft werden.“

Spahn stehe im Streit mit dem Grundbuchamt und nicht mit den Journalisten, so Kautz. Zur Anfrage könne er nichts sagen: „Sie müssen Nachsicht haben, dass ich mich zu den Details nicht weiter äußern kann. Ich habe ja gerade gesagt: Das ist eine Privatangelegenheit des Ministers. Ich sitze hier nicht, um die Privatangelegenheiten des Ministers zu rechtfertigen“, so der frühere Bild-Journalist Kautz.

Lesen Sie auch

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Ausschlag ohne eindeutige Ursache
Update: Dyshidrose»
Mehr Feuchtigkeit, stärkere Barriere
Ectoin in der Allergiepflege»
Kühlen, cremen, ablenken
Erste Hilfe bei Juckreiz»

Copyright © 2007 - 2021, APOTHEKE ADHOC ist ein Dienst der EL PATO Medien GmbH / Pariser Platz 6A / 10117 Berlin Geschäftsführer: Patrick Hollstein, Thomas Bellartz / Amtsgericht Berlin Charlottenburg / HRB 204 379 B