Rechtsanwältin Christiane Köber (Wettbewerbszentrale)

Schnell-Check BGH-Urteil: ZULÄSSIG oder VERBOTEN Alexander Müller, 13.06.2019 09:54 Uhr

Berlin - Seit dem Ofenkrusti-Urteil steht bei der Wettbewerbszentrale das Telefon nicht mehr still. Viele Anfragen kommen in Bad Homburg an – und teilweise Beschimpfungen. Rechtsanwältin Christiane Köber von der Wettbewerbszentrale erklärt gegenüber APOTHEKE ADHOC, wie sie mit der Abgabe von Taschentüchern in der Praxis umgehen wird, welche Angebote sie für problematisch hält und was sie durchgehen lassen würde.

Hintergrund: Die Wettbewerbszentrale hatte in beiden Ausgangsfällen zum BGH-Verfahren die Apotheken verklagt, weil diese Rx-Boni gewährt hatten. In einem Fall gab es einen Gutschein für das inzwischen berühmte Ofenkrusti (oder 2 Wasserwecken) in der nahegelegenen Bäckerei, im anderen Fall etwas schmuckloser einen 1-Euro-Gutschein für den nächsten Einkauf in der Apotheke. Beide Modelle hat der BGH verboten. In einer ersten Stellungnahme – die Urteilsgründe liegen noch nicht vor – wurde auch die früher einmal gezogene Bagatellgrenze für nichtig erklärt. Zulässig bleiben die gesetzlichen Ausnahmen: Handelsübliches Zubehör oder Nebenleistungen, darunter fällt etwa die Erstattung von Fahrtkosten des öffentlichen Nahverkehrs. Erlaubt sind auch Auskünfte und Ratschläge sowie Kundenzeitschriften.

ADHOC: Ist wirklich jede Zugabe unzulässig, die in Verbindung mit der Rezepteinlösung gewährt oder angeboten wird?
KÖBER: Ja, aber das war es vorher auch schon. An der Rechtslage hat sich seit 2013 nichts verändert. Deswegen verstehe ich die aktuelle Aufregung nicht so ganz.

ADHOC: Wie äußert sich die?
KÖBER: Ein Verbraucher rief an und bedankte sich sarkastisch dafür, dass alle Kinder jetzt trauern müssten. Wegen uns dürften die Kleinen jetzt keine Scheibe Wurst mehr beim Metzger bekommen. Da war wohl einiges durcheinander geraten. Und eine Tierärztin fragte besorgt, ob man Tierhaltern noch den beliebten Kalender mitgeben dürfe. Die konnten wir auch beruhigen. Vor allem bei Apothekern und Patienten herrscht seit dem Urteil aber viel Verunsicherung.

ADHOC: Wenn sich nichts geändert hat: Warum diskutieren dann jetzt alle über Traubenzucker und Taschentücher?
KÖBER: Weil der BGH das in der mündlichen Verhandlung aufgegriffen hat. In den verhandelten Fällen ging es jedoch um eindeutigere Sachverhalte – ein Brötchengutschein hat nichts mit der Apotheke zu tun. Wir kennen die Urteilsgründe noch nicht, aber aus meiner Sicht will der BGH hervorheben, dass der Bezug verschreibungspflichtiger Arzneimittel auf keinen Fall günstiger erscheinen darf.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Mehr aus Ressort

Weiteres
Coronavirus

Erste Erfahrungen aus der Praxis

Covid-19: Neue Remdesivir-Daten liegen vor»

Zweifel an Impfstoff

Corona-Antikörper: Keine dauerhafte Immunität möglich?»

Phase-IIb/III-Studie schreitet voran

Abivax behandelt ersten Patienten mit ABX464»
Markt

Natürlich und biologisch

Nuxe launcht Bio-Serie»

Anti-Age-Pflege

Falten ade dank 3D-Technologie»

Bundesverwaltungsgericht

Kein Rx-Bonus in deutschen Apotheken – noch nicht»
Politik

Bundestagswahl 2021

Hennrich: Söder oder Spahn als Kanzlerkandidat»

Einigung zu Botendienstpauschale

250 Euro: Ab September wird ausgezahlt»

Registrierkassengesetz

TSE-Module: Länder erlassen Fristverlängerung»
Internationales

Walgreens Boots Alliance

Wegen Corona: Pessina streicht 4000 Stellen»

Österreich

Wirkstoffverordnung: Hersteller gegen Gesundheitsminister»

Gesundheitsausschuss stimmt für Festpreise

Schweiz: Apotheker sollen nur noch das Billigste abgeben»
Pharmazie

Nitrosaminverunreinigungen

EMA: Leitlinien zur Vermeidung von Nitrosaminen»

THC-Extrakt wird DAB-konform

Tilray stellt auf MCT um»

Rückruf

Braun: Auffälliger Geruch bei NaCl»
Panorama

Frischer Wind in Adlershof

Junger Apotheker übernimmt Bienfaits Apotheke»

Nachtdienstgedanken

Wer schön sein will, muss leiden?»

Achtsamkeit, Ernährung und Kritik

Die MenoBitch: Apothekerin startet Podcast»
Apothekenpraxis

Lunchtreff mit Jörg Wieczorek (BAH)

Live ab 12.30 Uhr: „Droht die Rezession in den Apotheken?»

Verwaiste Freiwahl, Flaute am HV

Rezessionsangst in der Apotheke»

Benzoesäure, Kaliumsorbat & Co.

Konservierungsmittel in der Pädiatrie»
PTA Live

Zwei Betroffene erzählen ihre Geschichte

PTA und chronisch krank»

Mehreinwaage nicht vergessen

Ringversuch: Hydrocortison-Kapseln»

PTA gibt QMS-Seminare

QMS soll „schaffbar“ sein»
Erkältungs-Tipps

Immunsystem stärken, Hygiene beachten

Fünf Tipps zur Erkältungsvorbeugung»

Verbreitung von Krankheitserregern

Tipps zur Vermeidung von Schmier- und Tröpfcheninfektionen»

Maßnahmen zur Vorbeugung und Behandlung

Infekte in der warmen Jahreszeit»
Magen-Darm & Co.

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Colitis ulcerosa: Wenn der Dickdarm erkrankt»

Chronisch-entzündliche Darmerkrankungen

Morbus Crohn: Schubweises Leiden»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Bildergalerie

Schwangerschaftsmythen: Fakt oder Falsch?»

Bluthochdruck, Diabetes & Co.

Chronische Erkrankungen in der Schwangerschaft»

Engmaschige Vorsorgemöglichkeiten

Risikoschwangerschaft: Von Fruchtwasseruntersuchung und iGeL»
Medizinisches Cannabis

Interview mit Michael Becker

Cannabis-Prüftipps vom Pharmazierat»

Teil 2: Belieferung & Dokumentation

How to: Cannabisrezept»

Cannabispreisverordnung

Tilray: „Auch wir haben auf die Änderungen reagiert“»
HAUTsache gesund und schön

Isotretinoin, MTX & Co.

Hautpflege bei bestimmter Medikation»

Neue Kosmetikkonzepte

Hygiene in die Pflegeroutine integrieren»

Sommerzeit = Sonnenbrandzeit

Sonnenschutz: Mindestens LSF 30»