Schnell-Check BGH-Urteil: ZULÄSSIG oder VERBOTEN

, Uhr

Berlin - Seit dem Ofenkrusti-Urteil steht bei der Wettbewerbszentrale das Telefon nicht mehr still. Viele Anfragen kommen in Bad Homburg an – und teilweise Beschimpfungen. Rechtsanwältin Christiane Köber von der Wettbewerbszentrale erklärt gegenüber APOTHEKE ADHOC, wie sie mit der Abgabe von Taschentüchern in der Praxis umgehen wird, welche Angebote sie für problematisch hält und was sie durchgehen lassen würde.

Hintergrund: Die Wettbewerbszentrale hatte in beiden Ausgangsfällen zum BGH-Verfahren die Apotheken verklagt, weil diese Rx-Boni gewährt hatten. In einem Fall gab es einen Gutschein für das inzwischen berühmte Ofenkrusti (oder 2 Wasserwecken) in der nahegelegenen Bäckerei, im anderen Fall etwas schmuckloser einen 1-Euro-Gutschein für den nächsten Einkauf in der Apotheke. Beide Modelle hat der BGH verboten. In einer ersten Stellungnahme – die Urteilsgründe liegen noch nicht vor – wurde auch die früher einmal gezogene Bagatellgrenze für nichtig erklärt. Zulässig bleiben die gesetzlichen Ausnahmen: Handelsübliches Zubehör oder Nebenleistungen, darunter fällt etwa die Erstattung von Fahrtkosten des öffentlichen Nahverkehrs. Erlaubt sind auch Auskünfte und Ratschläge sowie Kundenzeitschriften.

ADHOC: Ist wirklich jede Zugabe unzulässig, die in Verbindung mit der Rezepteinlösung gewährt oder angeboten wird?
KÖBER: Ja, aber das war es vorher auch schon. An der Rechtslage hat sich seit 2013 nichts verändert. Deswegen verstehe ich die aktuelle Aufregung nicht so ganz.

ADHOC: Wie äußert sich die?
KÖBER: Ein Verbraucher rief an und bedankte sich sarkastisch dafür, dass alle Kinder jetzt trauern müssten. Wegen uns dürften die Kleinen jetzt keine Scheibe Wurst mehr beim Metzger bekommen. Da war wohl einiges durcheinander geraten. Und eine Tierärztin fragte besorgt, ob man Tierhaltern noch den beliebten Kalender mitgeben dürfe. Die konnten wir auch beruhigen. Vor allem bei Apothekern und Patienten herrscht seit dem Urteil aber viel Verunsicherung.

ADHOC: Wenn sich nichts geändert hat: Warum diskutieren dann jetzt alle über Traubenzucker und Taschentücher?
KÖBER: Weil der BGH das in der mündlichen Verhandlung aufgegriffen hat. In den verhandelten Fällen ging es jedoch um eindeutigere Sachverhalte – ein Brötchengutschein hat nichts mit der Apotheke zu tun. Wir kennen die Urteilsgründe noch nicht, aber aus meiner Sicht will der BGH hervorheben, dass der Bezug verschreibungspflichtiger Arzneimittel auf keinen Fall günstiger erscheinen darf.

  • 1
  • 2

APOTHEKE ADHOC Debatte

Liebe Nutzerin, lieber Nutzer,

eigentlich sollten hier die Kommentare zum Artikel stehen.
Leider funktioneren die Kommentare seit ein paar Tagen nicht mehr für manche Nutzer und Sie scheinen leider zu diesen zu gehören.
Bitte versuchen Sie, alle Cookies von apotheke-adhoc zu löschen. Die Kommentare sollten anschließend wieder angezeigt werden. Eine andere Möglichkeit wäre, einen anderen Browser zu verwenden.
Sollte dies nicht der Fall sein, verwenden Sie bitte unser Kontaktformular und schicken Sie uns Informationen über Ihr Betriebssystem und den verwendeten Browser, damit wir Ihnen weiterhelfen können.

Eine Anleitung, wie Sie Ihre Cookies löschen können, finden Sie z.B. hier.

Weiteres
Apotheker baut Botendienst massiv aus
Doppeltour als E-Rezept-Vorbereitung»
Herausforderung Taxation
E-Rezepte im Krankenhaus»
Wie soll es funktionieren?
FAQ: Die PTA und das E-Rezept»