DocMorris findet ein Schlupfloch

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Berlin - Ein E-Bike für 2500 Euro ist keine geringwertige Kleinigkeit. Für diese Erkenntnis hätte man den Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht benötigt. Es war aber auch vertrackter: Wie viel wert ist die Aussicht auf ein E-Bike? Zu viel, entschieden die Luxemburger Richter und so verlor DocMorris mal wieder ein EuGH-Verfahren. Aber der niederländische Versender hat schon wieder ein Schlupfloch ausgemacht.

Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) will einer übermäßigen Beeinflussung der Verbraucher:innen vorbeugen. Und wenn wie hier ein Gewinnspiel an die Rezepteinlösung gekoppelt ist, dann geht das zu weit. Und der EuGH findet, dass das für ausländische Versandapotheken genauso gelten kann wie für jede Apotheke in Bielefeld oder Greifswald. Das ist nicht ganz präzise: Der EuGH findet, dass der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) das finden darf und gibt nur den Fingerzeig für die Rechtsprechung. DocMorris wird also formal in Karlsruhe verlieren, nicht in Luxemburg – geschenkt.

Das lässt eine DocMorris nicht auf sich sitzen: Immerhin hatte derselbe EuGH (mit bis zum heutigen Tag nicht sehr einleuchtender Begründung) noch 2016 entschieden, dass die Preisbindung ausländische Versender mehr einschränkt als Apotheken. Deshalb sind Rx-Boni zumindest europarechtlich zulässig. Deshalb stellt der juristisch verschlagene Versender jetzt wieder auf die Diskriminierungskarte: E-Bikes ja, aber was ist mit Hollandrädern? Das ist niederländisches Kulturgut!

Das nächste Gewinnspiel ist schon in der Mache. Und wozu könnte die im 2016er-Verfahren zu erfolgreich beschworene „Warenverkehrsfreiheit“ besser passen als auf ein zeitgemäßes Verkehrsmittel? Wie ließe sich die E-Rezept-Einführung (kommt, kommt irgendwann) marketingtechnisch besser begleiten als mit einem Gewinnspiel zu einem E-Hollandrad?

Und sollte die Apothekerkammer Nordrhein doch wieder klagen, hätte DocMorris immer noch ein Ass im Ärmel: Geprüft wird gerade, inwiefern das HWG berührt wäre, wenn das Gewinnspielrad komplett in 5 Euro Scheine verpackt wäre? Dann müsste es als Barrabatt doch eigentlich durchgehen… Aber das ist nur der Notfallplan, denn die Investoren machen vielleicht auch nicht jeden Quatsch mit. Die sind eh noch sauer wegen der Legoland-Testregion fürs E-Rezept und den ausgedachten Partner-Apotheken für den Marketplace.

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