Patientendaten: Widerstand gegen Spahns GKV-Pläne

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Berlin -

Inwieweit sollen Gesundheitsdaten für die Forschung bereitgestellt werden? Grüne und Patientenschützer warnen vor Plänen von Minister Spahn. Sein Haus hält dagegen.

Grüne und Patientenschützer haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine erweiterte Nutzung von Behandlungsdaten für Forschungszwecke kritisiert. Sie warfen dem Minister vor, den Datenschutz nicht ernst genug zu nehmen. Das Gesundheitsministerium wies die Vorwürfe strikt zurück. Es geht um Neuregelungen im geplanten Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG), das der Bundestag am kommenden Donnerstag verabschieden soll. Sie zielen darauf, Sozialdaten der Krankenkassen auf breiterer Front und schneller für Forschungszwecke zu nutzen. Dafür soll eine bestehende „Datenaufbereitungsstelle“ laut Entwurf zu einem „Forschungsdatenzentrum“ mit einem „deutlich erweiterten und aktuelleren Datenangebot“ weiterentwickelt werden.

Konkret sollen die Kassen Daten jedes Versicherten unter anderem zu Alter, Geschlecht, Wohnort und Behandlungen an den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen übermitteln, der sie weiterleitet. Vorgesehen sind Regeln zur Daten-Pseudonymisierung.

Für die Bundestagsfraktion der Grünen ist es „hoch bedenklich, dass Spahn im Schweinsgalopp praktisch ohne gesellschaftliche Diskussion komplette Gesundheitsdaten der gesetzlich Versicherten für die Forschung zugänglich machen möchte“, wie die grüne Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Sie bemängelte auch, dass Regelungen zu Löschfristen und Widerspruchsmöglichkeiten erst in einer Verordnung folgen sollten.

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