Lauterbach: „Falsche Forderung zur falschen Zeit“

Berlin -

Es brodelt in der SPD. Karl Lauterbach betont: Statt Personaldebatten braucht die Partei volle Konzentration auf Wahlkampf und Reformen.

Lauterbach weist Rufe nach einem Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze zurück. „Das halte ich für eine falsche Forderung zur falschen Zeit“, sagte der ehemalige Bundesgesundheitsminister im Deutschlandfunk. „Wir brauchen jetzt wirklich Konzentration auf die laufenden Wahlkämpfe und die vor uns liegenden Reformen.“

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD hatte einen außerordentlichen Parteitag noch in diesem Herbst gefordert. Im Zentrum der Kritik steht die Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die gleichzeitig auch Minister sind. In den vergangenen Monaten wurde immer wieder kritisiert, dass Bas und Klingbeil nicht genügend Raum bleibe, um sich um die Partei zu kümmern. Ein denkbarer Zeitpunkt für einen Umbruch wäre nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September.

Lauterbach lehnt eine Personaldebatte ab. Auf die Frage, ob sich Bas und Klingbeil jeweils für ein Amt entscheiden sollten, antwortete er im Deutschlandfunk: „Das ist genau die Diskussion, die wir jetzt nicht führen sollten.“ Man sei in dieser Konstellation in die Regierung gegangen. „Wir sind jetzt mitten in der Arbeit. Da ist eine Manöverkritik nicht angemessen. Wir sollen über Inhalte diskutieren. Auch da gibt es einiges, was tatsächlich diskutiert werden muss. Aber nicht über Personal und nicht über die Frage, wer welche Position innehat.“