Digitale-Versorgung-Gesetz

App auf Rezept ab Januar 2020

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Berlin -

Das Bundeskabinett hat dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zugestimmt. Damit können Ärzte ab Januar 2020 erstmals Gesundheits-Apps per Rezept verordnen. Das Gesetz regelt zudem das Angebot von Online-Sprechstunden und den Anschluss der Apotheken an die Telematik-Infrastruktur (TI) der Gematik. Die elektronische Patientenakte (ePA) und der elektronische Medikationsplan sollen bis zum Herbst in einem eigenen Datenschutzgesetz geregelt. Die ePA soll aber wie geplant ab Januar 2021 starten.

Spahn wertet das DVG als „Paradigmenwechsel“ im Gesundheitssystem: „Wir nutzen digitale Angebote, um die Versorgung der Patienten besser zu machen und die Arbeit der Ärztinnen und Ärzte einfacher. Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass digitale Anwendungen und sinnvolle Apps schnell und sicher in die Versorgung kommen. Daher gibt es für die Patienten ab 2020 gesunde Apps auf Rezept. Außerdem sollen künftig auch Apotheken und Krankenhäuser an die TI angeschlossen werden. Hebammen, Physiotherapeuten und die Pflege bekommen die Möglichkeit dazu. Ich bin überzeugt: Digitale Versorgung ist patientenfreundlich.“

Das DVG enthält folgende Schwerpunkte: Ärzte können künftig digitale Anwendungen verschreiben, etwa Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck. Damit Patienten die Apps schnell nutzen können, wird für die Hersteller ein zügiger Zulassungsweg geschaffen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) prüft in einer ersten Stufe Sicherheit, Funktion, Qualität, Datenschutz und Datensicherheit der Produkte. Sie werden dann ein Jahr lang von der Krankenkasse erstattet. In dieser Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass die App die Versorgung verbessert.

Apotheken müssen sich bis Ende September 2020 und Krankenhäuser bis Januar 2021 an die TI anschließen. Ursprünglich war für Apotheken eine Frist bis Ende März 2020 vorgesehen. Diese wurde verlängert. Für Apotheken, die den neuen Termin nicht erreichen, sind bislang keine Sanktionen vorgesehen. Spahn erhöht jedoch den Druck auf die Ärzte, die sich weiterhin nicht anschließen. Für diese wird der Honorarabzug von bislang 1 Prozent ab dem 1. März 2020 auf 2,5 Prozent erhöht. Hebammen und Physiotherapeuten sowie Pflegeeinrichtungen können sich freiwillig an die TI anschließen. Die Kosten hierfür werden erstattet.

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