Keine Haftpflichtversicherung – Approbation weg

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Berlin - Ohne Berufshaftpflichtversicherung dürfen Ärzte und Apotheker nicht tätig werden. Fehlt sie, kann im Extremfall sogar die Approbation widerrufen werden. Dies hat das Verwaltungsgericht München (VG) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden.

Im konkreten Fall ging es um einen Schönheitschirurgen aus München, der der Aufsicht mehrfach aufgefallen war, unter anderem wegen Titelmissbrauchs. Bei einer Kontrolle der Praxisräume wurden im Frühjahr 2014 kritische Hygienedefizite, unzureichende Notfallausstattung sowie unzureichende räumliche Voraussetzungen festgestellt. Unter anderem fehlten eine unterbrechungsfreie Stromversorgung, ausreichende Geräte zur manuellen Beatmung beziehungsweise Sauerstoffversorgung, eine Notrufvorrichtung für Patienten und eine postinterventionelle Überwachung nach Beendigung des Eingriffs.

So wurden dem Arzt zahlreiche Operationen verboten, kleinere Eingriffe durfte er unter Auflagen weiter durchführen. So sollte er das Fenster des Eingriffsraums mit Fliegengitter versehen, die OP-Liege reparieren und Reinigungskräfte beziehungsweise OP-Schwestern für das spezielle Reinigungsverfahren im Operationsbereich schulen. Außerdem wurde er verpflichtet, einen auf die Einrichtung der Praxisräume zugeschnittenen Hygieneplan vorzulegen.

Weil der Mediziner den Aufforderungen trotz mehrfacher Aufforderung nicht nachkam, sondern stattdessen weiter Patienten operierte, wurden mehrere Ordnungsgelder im fünfstelligen Bereich verhängt und auch fällig gestellt. Bei der dritten Begehung wurden die Praxisräume im November 2015 schließlich versiegelt, kurz vor dem Jahreswechsel wurde die Approbation widerrufen.

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