Grüne wollen Apotheken entschädigen

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Berlin - Die Grünen haben einen Fahrplan gegen Lieferengpässe vorgelegt: Vor allem mehr Transparenz und gezielte finanzielle Anreize sollen helfen, das Problem anzugehen. An den Rabattverträgen hingegen wollen sie nichts verändern, sie seien „kein geeigneter Ansatzpunkt, um die Engpass-Problematik zu lösen“. Stattdessen soll ein Register helfen. „Wir wollen mit unserem konkreten Vorschlag den Fokus auf eine gesteigerte Transparenz im Liefergeschehen von Arzneimitteln legen, das ist der erste Schritt zur Besserung“, so Kordula Schulz-Asche.

„Wir sind der Meinung, dass das derzeitige Rabattvertragssystem ein effektives Mittel ist, um im Interesse der Versicherten eine wirtschaftliche Versorgung mit Arzneimitteln zu erreichen“, so das Autorenpapier der grünen Gesundheitspolitikerinnen Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther und Dr. Bettina Hoffmann. Statt auf Rabattverträge zielen sie deshalb auf andere Schwerpunkte.

So soll eine Meldepflicht bei allen Arzneimitteln – nicht nur bei versorgungsrelevanten – helfen, mehr Transparenz bringen, denn eine „hohe Transparenz über den Umfang und die Ursachen von Lieferengpässen ist die Voraussetzung für die Steuerung weitergehender Maßnahmen“. Die entscheidende Rolle könne dabei dem Großhandel zufallen, „da dieser schon frühzeitig in seinen Systemen auf etwaige Lieferschwierigkeiten aufmerksam wird“.

Konkret wollen die Grünen, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ein zentrales Melderegister aufbaut, das den Behörden ermöglicht, drohenden Lieferengpässen entgegenzusteuern, bevor sie entstehen. Die Informationen sollen aber nicht nur aufgrund guten Willens in das Register fließen: Stattdessen soll eine Meldepflicht dafür sorgen, dass der Großhandel stets aktuelle Verfügbarkeitsinformationen in ein zentrales Register einspeist. „In standardisierter Form werden so regelmäßig Daten zur Verfügbarkeit der Arzneimittel, der Packungsgrößen und Darreichungsformen übermittelt“, so der Vorschlag. „Der pharmazeutische Großhändler meldet Daten zu Lieferschwierigkeiten oder Nicht-Lieferbarkeit seitens der Hersteller sowie Daten zu Veränderungen der Vorratsbestände des Großhandels an das Register.“

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