Bundesrat

Lieferengpässe: Rheinland-Pfalz plant Initiative

, Uhr
Mainz -

Rheinland-Pfalz macht sich im Bundesrat für die Behebung von Lieferengpässen stark. Gemeinsam mit Hessen sei ein Entschließungsantrag im Bundesrat geplant, berichtete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) nach einer Kabinettssitzung heute in Mainz. Dieser sehe vor, dass die zuständige Arbeitsgruppe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Ursachen analysiere und Empfehlungen zur Problemlösung erarbeiten solle.

„Damit soll die bewährte Vorgehensweise einer Task Force der US-amerikanischen Zulassungsbehörde FDA bei Lieferengpässen übernommen werden und eine Übertragbarkeit auf die Situation in Deutschland geprüft werden”, sagte die Gesundheitsministerin. „Wir wollen noch weitere Länder für diese Bundesratsinitiative gewinnen, um die Länderposition angemessen zu stärken.” Die Bundesratsinitiative werde voraussichtlich in der Sitzung am 14. Februar beraten.

Die Vorschläge der Länder hätten beim Bundesgesundheitsminister noch nicht „die gebotene Akzeptanz” erfahren, kritisierte die Gesundheitsministerin. Die aktuellen Beratungen zu einem Gesetzentwurf für einen fairen Kassenwettbewerb (GKV-FKG) im Bundestag reichten beim Thema Liefereinschränkungen bei Arzneimitteln auch nicht aus.

„Es ist richtig, auch den Bund wegen der Lieferengpässe bei Arzneimitteln in die Pflicht zu nehmen, damit er tätig wird”, sagte der Präsident der Landesärztekammer, Günther Matheis, der Deutschen Presse-Agentur.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

Neuere Artikel zum Thema
Mehr aus Ressort
Apotheken wollen ab Herbst einsteigen
Grippeimpfungen: Woher kommt der Impfstoff? »
Verhandlung am Bundessozialgericht
DAK wegen DocMorris-Bonus vor Gericht »

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Umlautprobleme und Botendienstsorge
E-Rezept: Vor- und Nachteile in der Praxis»
Ärzt:innen warnen vor Zwangseinführung
KV Hessen: Resolution gegen das E-Rezept»
Auf antibakterielle Wirkstoffe besser verzichten
Hautcremes können dem Mikrobiom schaden»
Erste Leitlinie für Diagnose & Behandlung
Vitiligo: Wenn der Haut die Pigmente fehlen»