Lieferengpässe

Gesundheitsminister wollen Rabattverträge entschärfen Lothar Klein, 11.04.2018 13:29 Uhr

Berlin - In kurzen Abständen sorgen Lieferengpässe bei wichtigen Arzneimitteln immer wieder für Schlagzeilen. Jetzt wollen sich die Ländergesundheitsminister auf ihrer Konferenz Anfang Mai erneut mit diesem Thema befassen: Dazu schlagen die Gesundheitsministerien von Hessen und dem Saarland Veränderungen bei den Rabattverträgen und eine Verringerung der Zwangsabschläge für Hersteller vor.

Die Amtschefs der Gesundheitsministerien in Hessen und Saarland haben dazu einen gemeinsamen Antrag für die Gesundheitsministerkonferenz (GKM) vorgelegt. Trotz vielfältiger Maßnahmen seien weiterhin Lieferengpässe von Arzneimitteln zu verzeichnen, heißt es darin. Dafür gebe es „herstellungsbedingte Ursachen“. Dazu zählen für beide Ministerien die Komplexität der Produkte, die Zunahme regulatorischer Anforderungen, Produktionsprobleme, Engpässe bei Ausgangsstoffen, hohe Qualitätsvorgaben, Produktionskapazitäten, Globalisierung und Konzentrationsprozesse.

Zudem überraschten nicht vorhersehbare Nachfrageschwankungen die Hersteller. Für Preis- und Rabattdruck sorgten nationale Preis- und Erstattungsregulierungen. Dies führe zu unternehmerischen Entscheidungen wie die Rationalisierung von Produktionsprozessen und die Anpassung der Portfolios. Hinzu kämen Verteilungs- und Lagerprobleme. „Eine wichtige Ursache für Lieferengpässe, die bis dato regulatorisch nicht beziehungsweise nicht ausreichend adressiert wurde, scheint der steigende Kostendruck zu sein“, heißt es im Antrag. Damit greifen die beiden Länderministerien die Argumentation der Herstellerverbände auf.

Deshalb sollten wettbewerbliche Steuerungsinstrumente und Preissteuerungsinstrumenten für versorgungsrelevante Arzneimittel nachjustiert werden, schlagen die Gesundheitsministerien von Hessen und Saarland vor: „Grundsätzlich zu hinterfragen“ seinen Rabattverträge für lebenswichtige Arzneimittel. Ausschreibungen von Krankenkassen und Einkaufsgemeinschaften sollten stets konsequente Mehrfachvergaben mit definierten Liefermengen zur Vermeidung von Lieferausfällen vorsehen.

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